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Archive for August 2009

Berlin: Demonstration gegen Naziläden (UPDATE: protestcontaineraktion verlängert)

with one comment

Update: Protestcontaineraktion verlängert. Scroll down for details (Pressemitteilung des UBI KLiZ e.V. – Mieterladens vom 23.9.09)

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Berlin, 29.8.2009 (editiert 30.-31.8.98)

Fünf Wochen nach einem Protestmarsch gegen rechte Gewalt, bei dem rund viereinhalb Tausend Teilnehmer  gezählt wurden, haben heute schätzungsweise 700-800 Menschen an einer Demonstration gegen Naziläden in Berlin Friedrichshain und Lichtenberg teilgenommen (Schätzung von vier unabhängig voneinander befragten Teilnehmern und Beobachtern gegen Ende der Demonstration. Stellenweise könnten es evtl. ein paar mehr gewesen sein, vermuten die Befragten). Die Demonstration richtete sich v.a. gegen drei bei dieser Demonstration ins Licht der Aufmerksamkeit gerückte Läden mit Nähe zum rechten Spektrum: den Laden ‘Tromsö’ in der Petersburger Straße 94 (Nähe U Frankfurter Tor), gegen den seit dem 28. Februar 2009 in unregelmäßigen Abständen demonstriert und protestiert wird und vor dem noch vergangene Woche (am Mittwoch, dem 26.8.09) ein Container aufgestellt wurde (der allerdings vor Ende September schon wieder weichen soll, aus finanziellen Gründen). Der zweite Naziladen im Fokus der Demonstration war die Diskothek “Jeton”, die rechter Klientel gegenüber aufgeschlossen ist (über Belege einer Nazifeier im Jeton berichtete die jW am 18.7.2009). Zu den Gästen des Jeton zählten auch jene Neonazis, die im Juli Jonas K. angegriffen haben (siehe hierzu Links weiter unten) sowie schließlich das “Horrido” in Lichtenberg als drittes Ziel der Demonstration. Anstatt langer Worte ein paar visuelle Eindrücke in Auswahl (per Klick dann zu weiteren Einsichten) und erste weiterführende Links (unten drunter).

Fotos: Anna Panek

In einer kurzen Notiz des Flickr-Albums von PM_C vermerkt der Fotograf ganz richtig, dass die Vorkontrollen rigoros waren. Ein Gast aus Italien, Teilnehmer der Demonstration, sagte zu den Kontrollen wn030 gegenüber überrascht aus, ähnliches noch nicht erlebt zu haben, obwohl selbst aus dem eigenen Land einiges an zunehmender Behinderung antifaschistischer Bewegungsfreiheit gewöhnt.  PM_C weist im genannten Flickr-Album unter anderem auf ein Transparent,  das auf polizeiliche Anordnung zerschnitten werden mußte und die auf weiten Strecken zu nah an der Demonstration positionierten Beamten hin. ‘bjk’ wiederum, der sich gelegentlich als ‘Amateurfotograf’ bezeichnet, hat die Schnittzensur des Transparents hier in Bildern eingefangen. Besonders gereizt reagierten einige Demonstrationsteilnehmer auf die unaufhörliche Filmerei seitens der Polizei, die, obwohl sie (siehe Albumbilder) mit Teleskopkameras auf zwei Einsatzwagen an der Demonstrationsfront ohne Unterbrechung filmte, weitere Beamte mit eigenen Kameras am Stiel neben der Demofront laufen ließ, was dem Ganzen einen zarten Hauch des leicht Abstrusen verlieh. Der Polizist, eine simpel bedienbare Kamera ersteinmal in der Hand, ist so schnell nicht zu stoppen – fragt sich nur, ob das polizeiliche Hauptstadtschnittstudio bei all dem Material noch nachkommt.

aktuell sind auf http://jpberlin.de/antifahsh/ weitere informationen  zu finden,

des weiteren hier (in ausschnitten ende juli auf de.indymedia veröffentlicht)

dann auch bei der initiative gegen rechts

am 29.8.09 zum container mit hinweis auf die demonstration im ND

und … (wird soeben fortgesetzt) … und auf einer kleinen indyseite vom 30.8.2009.

sowie, ab dem nachmittag des 30.8.09, auf dieser seite (detaillierterer bericht zur demo bei aka.bloqsport)

am 31.8.09 erschien auf indymedia ein weiterer bericht zur demonstration (von bjk)

generell/nachlese: marke und erkennungszeichen – thor steinar als lexikoneintrag bei netz gegen nazis (als surfeinstieg)

nachlese 2: der tagesspiegel vom 18.7.09 zur (nun über einen monat zurückliegenden) antifa-demonstration mit ca. 4500 teilnehmern – auf dieser demonstration sind einzelne antifas entschlossen gegen eine gruppe von RCDS/CDU-Anhängern (so ein kommentar auf indymedia dazu) vorgegangen, die mit vera lengsfeld bei der demonstration erschienen sind. der “eklat” wurde ausschließlich von rechten medien aufgegriffen (u.a. von der jungen freiheit und im bloq von vera lengsfeld, für den ‘auch autoren der jungen freiheit schreiben’, wie die JF stolz vermerkt). was auch immer die kleine zahl der teilnehmer der demonstration vom 29.8.2998 verursacht haben mag, ‘interne streitereien’ in der nachfolge der reaktion gegen lengsfeld dürften trotz aller kleinerer gerüchteköcheleien kaum dazugehören.zu relativierungen neonazistischer ideologie durch den wortgebrauch des tagesspiegel äußert sich ALB-sprecher Lars Laumeier im jW-beitrag vom 18.7.09

nachlese 3: kurzer, dafür äußerst kompakt verlinkender eintrag auf antifa.de zum überfall der jeton-gäste-neonazis auf jonas k. – zu dem überfall ist es am sonntag morgen, dem 12.7.2009 gekommen. dabei wurde der student auf brutale weise bewußtlos geschlagen, anschließend versuchten die schläger, ihn mit einem tritt in den nacken zu töten (taz vom 15.7. und  18.7.09) – sowie mit links zu presseberichten über die daraufhin angemeldete demo vom 18.7.09. – redebeiträge der demonstration vom 18.7. (auf der seite der antifa friedrichshain)

nachlese 4: die nach dem überfall vom 12.7. auf de.indymedia veröffentlichten bilder der schläger.

nachlese 5: geschichte und selbstverständnis der antifa (eintrag bei wikpedia). – laut selbstverständnis gehört die ablehnung und bekämpfung von antisemitismus, nationalismus und rassismus zu ihren zielen, was im zuge gelegentlicher thematischer ablenkungen bei internen debatten manchmal vergessen zu werden scheint.

nachblicke: Weil das uns zugesandte und kürzlich  hier online gestellte erste Foto des Containers nur einen sehr kleinen Ausschnitt zeigte, folgen an dieser Stelle noch ein paar Nachzügleraufnahmen (29.8.09, Zeit/Zustand des Containers: kurz vor Beginn und kurz nach Ende der heutigen Demonstration). Der Senat für Intergration und Migration spendierte für diesen Container die Miete für gerade einmal einen ganzen Monat. Der Container soll in der letzten Septemberwoche wieder weichen. Die in den oben verlinkten Bildern sichtbare Spendierfreudigkeit der städtischen Verwaltung für Inneres und Sport (Einsatzwägen, mediale Materialschlacht/Polizeikameras, Anzahl der eingesetzten Beamten, Wasserwerfer) soll an dieser Stelle allerhöchstens angemerkt und zur jeweils selbständigen Gegenrechnung leserseits in Erinnerung gerufen werden.

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termintip: Dienstag, 1.9., 18 Uhr, Mieterladen (Kreutziger Str. 23, Fhain): Wie weiter mit den Naziläden?

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Update: Protestcontaineraktion verlängert.

+++ Pressemitteilung (23.9.09) +++

Infocontainer für Vielfalt und Demokratie steht bis zum 26.10.2009!

Am 25.08.09 stellte die Initiative gegen Rechts Friedrichshain direkt vor dem Tromsö – einem Nazi-Klamottenladen in der Petersburger Straße 94 – einen Protest- / Info-Container für Vielfalt und Demokratie auf.
An dieser Stelle herzlichen Dank an die verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes und die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales für die Unterstützung der Idee!

Von Beginn an waren das Interesse und das Feedback von Bewohnern aus dem Bezirk und darüber hinaus groß und vor allem sehr positiv.
Auf verschiedene Nachfragen hin haben wir zu allen Beteiligten erneut Kontakt aufgenommen und wir freuen uns  mitteilen zu können, daß die ursprünglich bis 25.09.09 geplante Aktion bis zum 26.10.09 verlängert ist.
Parallel wird im Oktober ein Gespräch mit Anwohnern in Bezug auf die Biermeile stattfinden und wir beteiligen uns vom 16.-18.10.09 an den Aktionstagen gegen Rechts im Jugendwiderstandsmuseum Galiläakirche der Hedwig Wachenheim Gesellschaft.
Nach dem Abbau des Containers, wird es voraussichtlich eine Lichtinstallation durch eine Künstlerin an selber Stelle geben. Die Absprachen laufen bereits.
Natürlich werden wir auch weiterhin Flyerverteilaktionen durchführen und auf weitere Termine aufmerksam machen.
Wer zu uns Kontakt aufnehmen möchte, kann dies zu den Arbeitstreffen jeden 1. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Mieterladen gerne tun.
Wir freuen uns über konstruktive Kritik und Unterstützung bei allen Aktivitäten.
Initiative gegen Rechts Friedrichshain

*****************************************************************************************************
UBI KLiZ e. V. – Mieterladen / ehrenamtlich geführter Kommunikationstreff
Kreutzigertraße 23 – 10247 Berlin-Friedrichshain
Tel. / Fax: 030 – 74 07 88 31
http://www.ubi-mieterladen.de

gemeinnützig im Sinne der Förderung von:
Verbraucherschutz- und Vebraucherberatung / Kultur / Volksbildung / Völkerverständigung

Kooperationspartner vor Ort:
Berliner MieterGemeinschaft e. V.
Inititative gegen Rechts Friedrichshain / Register Friedrichshain
workstation Ideenwerkstatt Berlin e. V.
Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal
Begleitbündnis Keiner muß allein zum Amt
CLOF e. V.
Kunst und Medienwerk Berlin e. V.

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Written by wn030

August 29, 2009 at 8:06 pm

Eskalation in Berlin (22. auf 23.8.2009)

with 5 comments

In der Nacht vom 22.8. auf den 23.8.2009 ist es in Berlin zu Eskalationen seitens der Berliner Polizei gekommen.

Hier ein erstes update zu den neuen Vorfällen:

[Presseinformation vom frühen 23.8.09 – veröffentlicht über de.indymedia]

Presseinformation

Bärbel Walter 23.08.2009 – 09:16
Polizei greift linke Hausprojekte in Friedrichshain an

Nach andauernder Erfolglosigkeit bei Einsätzen gegen die autonome Szene hat die Berliner Polizei in der Nacht zu Sonntag versucht, Ausschreitungen zu provozieren.
Zwei friedliche Veranstaltungen wurden angegriffen.
In der Rigaer Strasse 94 hatten sich gegen 22:00 ungefähr 100 Menschen zu einer Soliparty für Alexandra R. eingefunden.
Diese wird von Presse und Justiz als “Hassbrennerin” vorverurteilt und sitzt unter fadenscheinigen Begründungen in Untersuchungshaft. Infos http://engarde.blogsport.de/
Gleich zu Beginn der Veranstaltung versuchte die Polizei, Platzverweise gegen Besucher_innen auszusprechen und in die Rigaer 94 einzudringen.

Als das mißlang, wurde die Polizeipräsenz in Friedrichshain massiv hochgefahren. Eine halbe Stunde später versuchten behelmte Einheiten der 23.Ehu (also Einsatzhundertschaft), mit Gewalt in das Haus einzudringen, scheiterten aber erneut. Zivilfahnder, darunter mit Masken vermummte Provokateure, sprachen gegenüber Passanten von einem Glasschaden, den Partygäste am Haus gegenüber der 94 verursacht hätten. Diese Scheiben sind jedoch seit zwei Monaten schon kaputt.

In der Folge fuhren Polizeifahrzeuge im Minutentakt durch die auf der Strasse versammelte Menschenmenge. Gegen 01:10 fuhr ein Konvoi aus drei Zivilstreifen im Schrittempo durch die friedlich auf der Strasse Feiernden, der letzte Wagen in der Kolonne, ein dunkler T4 Bus mit dem Kennzeichen B-HX-1275, beschleunigte plötzlich und fuhr einen Hund an, der dadurch schwer verletzt wurde.

Die beiden Zivilbeamten begingen daraufhin im Rückwärtsgang Fahrerflucht ohne sich um den Schaden zu kümmern.
Noch einmal versuchte die Bereitschaftspolizei daraufhin, die 94 zu stürmen.
Als das erneut an der Entschlossenheit der Besucher_innen und dem Sicherheitskonzept der Veranstaltung scheiterte, versuchte die Polizei, in die Liebigstrasse 34 zu gelangen, um dort eine Queer Party zu beenden (????!). Sie musste sich aber auch hier mit dem Platz vor der Tür begnügen.

Über mehrere Stunden hinweg versuchte die Einsatzleitung, Gründe für einen SEKEinsatz zu provozieren, was aber wegen des flexiblen Verhaltens der autonomen Szene scheiterte.
Der Erfolgsdruck, der auf der Polizei lastet, führt offenbar zu kopflosen Reaktionen bei den Staatsschutzbehörden. Dafür wird sogar das Leben eines unbeteiligten Hundes riskiert, nur um eine Gewaltspirale in Gang zu setzen.

Wir protestieren gegen diese Art von Polizeiterror und verlangen eine Aufklärung über diese gefährlichen Pläne der Polizei.
Diesmal wurde “nur” ein Hund von einem durchgedrehten Zivilbeamten überfahren, demnächst ist es vielleicht ein Mensch.

Besucher_innen Selbstverwalteter Strukturen

der Kurzbericht mit nachgetragener Presseinfo ist NICHT im indymedia newswire zu finden (Stand: 23.8.09 10:32 am), dafür aber im entsprechenden Ressort, direkt zu erklicken ist er hier.

kleines termine-nebenupdate: übrigens gibt es in Berlin eine kleine veranstaltung am 29.8., details sind HIER.
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…und für jeden, der diese seite erst 2010 findet, für den deswegen die navigationsleiste unserer seite ein bißchen anders aussehen wird (ist jedenfalls zu erwarten) und für den dann das auffinden des folgenden ein bißchen erschwert wäre (was nicht sein muss, denn), für diesen zukunftsbesucher also sei unser körting-glietsch-zu-polizeistatistiken-beitrag an dieser stelle querverlinkt.
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kleines update (vom 28.8.09), den morgigen samstag (29.8.209) betreffend. wie diese seite erfreut vermeldet, können sich berliner (und gast-) antifas sowie sympathisierende im geiste freuen. sie müssen keine umwege mehr fahren, um am auftakt der um 15 uhr beginnenden demonstration “weg mit horrido, tromsö & jeton” teilzunehmen. (bleibt nur noch der wetterbericht als letzte sorge, der sagt aber für den samstag folgendes voraus:
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Samstag, 29.8.2009
Vormittagheiter
Nachmittagheiter
Abendsonnig
Nachtsonnig
10 °C / 21 °C

Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes

Für diesen Landkreis ist keine Unwetterwarnung aktiv.

Aktuelles Wetter in der Region… (uninteressant) und Sonnenaufgang / Sonnenuntergang am Freitag, 28.8.2009… (kriegen wir eh mit.)

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also:
:] kann losgehen, oder?
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…bei der Gelegenheit ein weiteres Zwischenupdate zu verwandtem Thema. Vor dem Naziladen in der Petersburger 94 haben viele Aktive unter Mithilfe des Mieterladens am Mittwoch (26.8.09) einen Container aufstellen können. Der Mieterladen schreibt:
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“…leider ist das Foto in der Anlage etwas unscharf, aber nichtsdestotrotz…


Heute (26.8.) haben wir mit ganz vielen fleißigen Leuten, denen das allgemeine Chaos die Laune nicht verdorben hat (danke an alle!) in insgesamt 13 Stunden unseren Infocontainer aufgestellt! Direkt vor dem Naziladen in der Petersburger Straße 94.


Die Fahrbahnseite wurde von Roger gestaltet (Foto). Wir hoffen, daß sich niemand traut, das Bild zu “verunstalten”, welches weithin sichtbar ist, oder sonstwie unsere harte Arbeit zunichte zu machen versucht.”

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voilá Ausschnitt:

(…hier müßte jetzt eigentlich das foto stehen, ist gleich soweit.) (…  hier ist es:)
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Foto: Mieterladen. Kontakt: mieterl…@… – neinneinein, nicht doch. nichts muß so einfach sein auf dieser welt und ein bißchen spamschutz hat auch der mieterladen schließlich verdient. also kontakt zum mieterladen: z.b. über die kommentarfunktion auf dieser seite, wir kümmern uns dann um die zustellung.
ein update-link zu den komments da unten, die zur ankündigung eines (hoffentlich bald endlich fertigen) neueren beitrags über das weiterhin aktuelle PI-problem führten ist der folgende, über den blog von daniel (classless.org) ließ sich donauwelle endlich zur rüberreichen dieses links (höchspersönlich!) herab.