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Brunnenstraße geräumt – 24.11.2009, ein Dienstagabend in Berlin-Mitte

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[faules flußpferd in eile für wn030]

Am heutigen 24.11.09 beförderte die Berliner Polizei um17:30h die letzten Bewohner aus dem Haus an der Brunnenstraße 183, einer Immobilie des Passauer Artztes Manfred Kronawitter, der noch im Mai dieses Jahres Signale gegeben hatte (siehe auf verlinkter seite update w.u. v. 28.5.09), sich eventuell überreden zu lassen, selbst aktiver bei der Suche nach einem Alternativgebäude für seine Pläne tätig zu werden. Zu den besonders betroffenen Personen (Einzelabführung, Verfrachtung in einen der auf einem Nachbarhof geparkten Polizeieinsatzfahrzeuge, zu dem der Zugang auch Medienvertretern verwehrt wurde) zählte ein gegen Nazistrukturen, gegen die schleichende Normalisierung des Militarismus und für alternative Lebenskonzepte aktiver Bürger. Weitere besondere Aufmerksamkeit bei dieser Aktion verdient der umsichtige und pflegliche Umgang der zur Räumung bestellten Handwerker mit dem Gebäude: vor Ort versammelte Medien dokumentierten die Zerstörung von Fensterrahmen und Böden im Haus. Vor Ort wurden kurz vor 18h des Abends Feuerwehrautos gesichtet, was Vermutungen Raum läßt, das Haus solle zwecks endgültiger Unbewohnbarmachung unter Wasser gesetzt werden. Das Abendplenum an der Humboldt Universität lauschte dem Kurzbericht eines Schülers zum Geschehen, es wird auf nächste Informationen zu Gegenaktionen gewartet.

Foto: urheberrechtlich geschützt. Details per Klick.

update 27.11.2009 – auf indymedia erscheint eine erste hochrechnung der proteste gegen die räumung.

Written by wn030

November 24, 2009 at 7:06 pm

7 Responses

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  1. edit. die o.a. festgenommene person ist in der nacht der festnahme – nach mehreren stunden erkennungsdienstlicher behandlung – wieder freigelassen worden.

    edit 2 – am 1.12. gibt es eine neue PM zur räumung der brunnenstraße:

    Pressemitteilung des Brunnen183-Kollektivs

    Provokation durch Polizeiinformanten – 47 Menschen im Winter obdachlos

    Die Räumung der Brunnenstr. 183 am Di, den 24.11. hat viele Bewohner,
    darunter auch Kinder und alte Menschen, zum Beginn der kalten Jahreszeit
    in die Obdachlosigkeit getrieben. Im Gegensatz zu den Angaben des
    Polizeisprechers haben sich in der Brunnenstraße nicht 21 Personen
    aufgehalten von denen der Großteil illegal in Berlin war, sondern es
    lebten 47 Personen im Alter von 5 bis 62 Jahren dort, die alle einen
    legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben. Dass sich zum Zeitpunkt
    der Räumung nur 21 Personen im Haus befanden, lag daran, dass einige zum
    studieren, arbeiten oder einkaufen außer Haus waren.

    Mit dieser Räumung verschwindet nicht nur irgendein besetztes Haus: die 47
    haben all ihre persönlichen Gegenstände verloren und vor allem ein
    lebendiges Wohnprojekt in dem politische Filmabende und Diskussionen,
    kostenlose Konzerte und Partys und vor allem Initiativen der direkten
    Nachbarschaftshilfe realisiert wurden. Hierzu zählte vor allem die
    selbstorganisierte Weitergabe von Essenslieferungen der Tafel e.V. und der
    weithin bekannte Umsonstladen. Für die Einkommensschwachen Menschen in
    Berlin Mitte ist dies ein existenzieller Verlust.

    Genauso wie bei der Yorck59 handelte es sich obendrein um eine
    widerrechtliche Räumung. Nur für fünf Wohnungen lag ein Räumungstitel vor.
    Der Eigentümer Kronawitter, ein Arzt aus Passau, weigerte sich jedoch
    diese anzunehmen. Mindestens vier Bewohner verfügten nachweislich über
    gültige Mietverträge, andere hatten mündliche Verträge abgeschlossen. Der
    Rechtsanwalt des Hauses Moritz Heusinger wurde von den Einsatzkräften der
    Polizei zwei Stunden lang daran gehindert die rechtliche Situation
    aufzuklären und die gültigen Mietverträge vorzulegen. Dies werden die
    Gerichte im Nachhinein mit hoher Wahrscheinlichkeit bestätigen. Doch
    ebenso klar ist, dass das wohl keine weiteren Auswirkungen haben wird.

    Bereits in den Tagen vor der Räumung wurde unter anderem von der
    Bildzeitung verbreitet, es würde sich bei der Brunnen183 um ein „linkes
    Terrornest“ handeln und es würden sich dort „Hassbrenner“ und
    „Krawallchaoten“ aufhalten. Dies entbehrt jedoch jeglicher Grundlage und
    die Beweise hierfür konnten von keiner Seite erbracht werden. Vor diesem
    Hintergrund erscheinen die Warnanrufe vor der tatsächlichen Räumung und
    die an das Hausprojekt gerichteten Emails von einem angeblich
    wohlmeinenden Polizisten in einem anderen Licht. Wir sind davon überzeugt,
    dass eine gewalttätige Verteidigung des Hauses forciert werden sollte, um
    den zahlreich eingeladenen Pressevertretern ein gefährliches Terrornest
    präsentieren zu können. Zitat aus einer Email an die Brunnen183, von Mo.
    den 23.11.2009: „Ich bin zwar Polizist, solidarisiere mich aber mit der
    Linken Szene. Bitte vertraut mir und bereitet euch auf die Räumung vor, es
    sind 4 Hundertschaften für die Räumung vorgesehen, sowie ein SEK – Team.“

    Weil dies eine unverhältnismäßige Härte für die Bewohner darstellt, wurde
    zuletzt im Jahr 1992 ein Berliner Hausprojekt im November geräumt. Das
    Profitinteresse rangierte aber bei der Entscheidungsfindung des rot-roten
    Senats offensichtlich weit vor den sozialen Aspekten. Die Gentrifikation,
    die „Aufwertung“ ganzer Stadtteile, die Verdrängung einkommensschwacher
    Menschen aus ihrem angestammten Kiez, ist auch und gerade in Berlin ein
    Fiasko der sogenannten Stadtentwicklung. Anstatt lebendige und gewachsene
    Nachbarschaftsstrukturen zu erhalten, wird Platz für eine unpersönliche
    und kurzfristig profitmaximierende Nutzung geschaffen. Ein soziales und
    nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept müsste diese alternativen Lebens-
    Arbeits- und Wohnformen miteinbeziehen und sogar fördern.

    Mit der Bitte um Veröffentlichung und freundlichen Grüßen
    S.Z., Pressesprecher Brunnen183

    Rückfragen bitte per email an brunnen183@riseup.net oder per Telefon unter
    01577 7892717

    Tue, 01. Dec 2009 22:24:02

    teeater

    December 2, 2009 at 12:42 pm

  2. […] interessanten Uhrzeit (halb 8 Uhr abends) sichteten Einsatzbeamte, Insassen eines in der Nähe der kürzlich geräumten Brunnenstraße wartenden Einsatzwagens eine suspekte Handlung. Passanten (zwei junge Männer mit […]

  3. PM zur Demo am 23.01 in Berlin “Neue Heimat für die Brunnenstr. 183”

    Pressemitteilung

    Brunnen183 besucht den Axel Springer Verlag

    Ein Schwerpunkt der Demonstration vom kommenden Samstag den 23.01, liegt
    in der Kritik an der wegbereitenden Propaganda des Axel Springer Verlages
    zur Räumung der Brunnenstr. 183. Es wurden “Linke Terrornester”
    herbeifantasiert in denen “Krawallchaoten” und “Hassbrenner” leben
    sollten. Dabei wurden mindestens ein Drittel der abgebrannten Autos von
    den Eigentümern angezündet, schlicht um die Versicherungsprämie zu
    kassieren. Ein weiteres Drittel wurde, motiviert durch reisserische
    Berichterstattung, vermutlich unüberlegt von Jugendlichen abgefackelt. Das
    letzte Drittel war durch politische Überlegungen motiviert und die
    Täterinnen sind in der linken Szene verortbar. Doch “Terrorgefahr” ist
    etwas ganz anderes. In Frankreich brannten bspw. 1300 Autos in der
    Silvesternacht – doch niemand käme auf die Idee, deshalb von “Terror” zu
    sprechen. Das ist Sachbeschädigung und nichts weiter. Einen einzigen
    Verletzten Menschen hat es gegeben. Doch dieser Jugendliche wurde von
    einem Polizisten in Zivil angeschossen, der gerade auf Brandstreife und
    vermutlich ebenfalls aufgepeitscht durch die Springerpresse war.

    Dadurch wurde ausserdem der Weg für Innensenator Körtings Kampfansage
    gegen alle linken Strukturen der Weg geebnet. So bezeichnete er politisch
    linksgestrickte Menschen, im Auschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung,
    im Dezember letzten Jahres, als “rotlackierte Faschisten”. Er stellte
    rechte und linke Gewalt gleich und fordert seither eine pauschale
    Entsolidarisierung ein. Und der Ruf wurde erhört: Bundesfamilienministerin
    Köhler stellt 2 Millionen Euro für das Jahr 2010 zur Verfügung, um
    Programme gegen Linksextremismus zu finanzieren und die Forderung nach
    einem Aussteigerprogramm wird seither durch Pressekanäle kolportiert. Die
    unrühmliche Vergangenheit des Axel Springer Verlages, setzt sich somit bis
    in die Gegenwart fort. Daran ändert auch das vergangenen Samstag online
    veröffentlichte und unvollständige “Medienarchiv68”, mit ausgesuchten
    Artikeln, nichts. Nur eines hat sich diesbezüglich in den vergangenen 40
    Jahren verändert: die Bewußtseinskontrolle durch die Manipulation der
    “öffentlichen Meinung” wird heute von mehr Konzernen als damals ausgeübt.

    Für die Demonstration “Neue Heimat für die Brunnen183”, wurde daher die
    “Route der Verantwortlichkeit” angemeldet und genehmigt. Verantwortlich
    wofür nochmal? Für die Räumung des letzten und vollständig besetzten Haus
    in Berlin. Wer wars? Der Liegenschaftsfonds Berlin, der Axel Springer
    Verlag und der Senat. Und weshalb diese Route? Wir wollen “denen da oben”
    zeigen, dass wenn sie sich nicht rühren, wir heftig von unten rütteln
    müssen, damit was in Bewegung kommt. Und das was wir wollen ist nichts
    weniger als einen Wohn- und Projekte-Raum – ein ungenutztes Haus oder eine
    Brache – für die 47 geräumten Besetzerinnen der Brunnen183, die zur Zeit
    bei bitterer Kälte von Schlafgelegenheit zu Schlafgelegenheit ziehen
    müssen, um Zuflucht vor der Kälte zu finden.

    Einen Ersatz für das Haus an sich, in der Mitte Berlins, kann es nicht
    geben. Die Aussenwirkung der Projekte, allen voran der Umsonstladen, aber
    auch die vielen anderen kiezbezogenen Erleichterungen für
    einkommensschwache Menschen, letztlich die gesamte Aussenwirkung des
    Hauses, kann nicht einfach verpflanzt werden.

    Durch die rechtlich anfechtbare Räumung wurden die Besetzerinnen aus ihrem
    Wohnraum vertrieben, aber nicht aus ihrem Lebensraum Berlin. Die
    Repression dauert an. Die ersten “Belehrungen” vom “Polizeipräsident
    Berlin” wegen der Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruch sind
    zugestellt worden. Mauro – der während der Brunnen183 – Fights Back Demo,
    am 26.11.2009, festgenommen wurde, sitzt noch immer in Untersuchungshaft
    in Moabit. Und viele weitere Ermittlungsverfahren gegen Menschen die sich
    mit der Brunnen183 praktisch solidarisierten und teils spektakuläre
    Aktionen durchführten, insbesondere die vielfachen Angriffe auf Fahrzeuge
    und Gebäude der Repressionsorgane, sind ebenfalls noch nicht
    abgeschlossen. Und weil wir weiter “rütteln” werden, kommen weitere
    Verfahren hinzu. Wir stehen mit dem Rücken an der Wand, also schauen wir
    nach vorne. Und weil wir keine andere Wahl haben, werden wir solange
    weiterkämpfen, bis die Entscheidungträgerinnen sich bequemen “uns hier
    unten” Gehör zu schenken und ein Ersatzobjekt, was ansonsten für Jahre
    ungenutzt bliebe, zur Verfügung zu stellen. Und diese Objekte gibt es, der
    Liegenschaftsfonds hat eine Liste in Frage kommender Projekte.

    Welche Verantwortung das Abgeordnetenhaus, der Senat und der
    Liegenschaftsfonds bei der Räumung der Brunnen183, bzw. der Blockade
    anderer Lösungen zu tragen haben, wurde aus unserer Sicht bereits
    erläutert in dem Artikel “Nach der Besetzung ist vor der Besetzung”
    http://de.indymedia.org/2010/01/270362.shtml .

    Details zur Demonstration “Neue Heimat für die Brunnen183”

    Sammelpunkt: 17:00 Revaler Str./Warschauer Str. (Richtung Oberbaumbrücke)
    Start der Demonstration 18:00 pünktlich!
    1. Kundgebung: Liegenschaftsfonds / Warschauer Str.
    Mühlenstraße bis Stralauer Platz
    2. Kundgebung: zw. “Silvesterbesetzung” und Maria
    in die Köpenicker Str. bis Adalberstraße
    3. Kundgebung vor der kurzzeitig von “Schwarzer Kanal”- besetzten Schule
    weiter auf der Adalbertstraße, in die Oranienstraße
    4. Kundgebung: Oranienplatz
    über den Moritzplatz hinaus bis Rudi-Dutschke-Str.
    5. Zwischenkundgebung vor dem Axel Springer Verlag
    auf der Kochstraße bis Checkpoint Charlie, in Friedrichstraße rein bis
    Zimmerstr.
    6. Kundgebung vor dem Abgeordnetenhaus in der Niederkirchener Str. über
    die Stresemannstraße, in die Wilhelmstr. vorbei am
    Tommy-Weisbecker-Haus
    weiter bis Mehringdamm, in die Yorckstr.
    7. Kundgebung „Bezirksverordneten Versammlung Friedrichshain-Kreuzberg“
    Endpunkt der Demo ist vor der ehemaligen Yorck59.

    Kontaktmöglichkeiten für Rückfragen:
    Pressekontakt (name und tel editiert, der wn030 red bekannt und bei medienanfragen über dieses kommentarfeld hier anfragbar)
    Email brunnen183@riseup.net

    teeater

    January 31, 2010 at 5:26 pm

  4. vorausgeganden war dem ein offener brief an wowereit vom 31.12.2009:

    Offener Brief an Wowereit, Senat, Liegenschaftsfond und die
    VertreterInnen der Presse

    Das war ein kaltes Weihnachtsfest,

    für 47 Frauen, Männer und Kinder, die ehemals in der Brunnenstraße 183 in
    Berlins Mitte lebten. Nach der rechtlich umstrittenen Räumung durch ein
    Großaufgebot der Berliner Polizei wurde unser Lebensraum unbewohnbar
    gemacht. Das Wenige, was wir besaßen, musste zurückgelassen werden. Doch
    unser Traum ist nicht aus.

    Unser Traum von einem hierarchiefreien, kollektiven Zusammenleben, in dem
    nicht Leistungsdruck und Konkurrenz, sondern Gemeinschaft und Toleranz
    die Basis bilden. Der Ausdruck eines Lebensgefühls, so berlinerisch wie es
    nur sein kann. Ein Lebensgefühl welches seit den ersten besetzten Häusern,
    dem Georg von Rauch und dem Tommy Weisbecker Haus, in dieser besonderen
    Stadt kultiviert wurde. Ein gemeischaftliches Lebensgefühl, welches weit
    über die Enge der angeeigneten Mauern hinaus und in die Kieze hinein
    wirkte.

    In diesem Geist entstand der erste, weit über die Grenzen der Stadt
    bekannte Umsonstladen, der eine begreifbare Alternative zur herrschenden
    Verwertungslogik und direkte Hilfe für Menschen in Notlagen darstellte.
    Neben einem Umweltpreis und den wohlwollenden Worten des regierenden
    Oberbürgermeisters Wowereit, gab es für die ehrenamtlichen BetreiberInnen
    viel positives Feedback von Menschen, die Waren, welche andere nicht mehr
    benötigten und in den Umsonstladen gebracht hatten, umsonst mitnehmen
    konnten. Bis zum 23. November wurde das Angebot auch durch den Berliner
    Tafel e.V. durch Lebensmittel bereichert. Für viele Einkommensschwache
    außerhalb des Hauses war die vorerst letzte Häuserräumung in der
    Hauptstadt daher ein existenzieller Verlust.

    Für uns alle war dieses Weihnachtsfest keine Zeit der Besinnung, sondern
    eine Zeit des täglichen Überlebenskampfes. Lebensmittel und warme
    Schlafmöglichkeiten mussten und müssen täglich neu beschafft werden. Wir,
    die 47 BewohnerInnen der Brunnen183 stehen mit dem Rücken an der Wand und
    das bedeutet: Wir schauen nach vorne! Wir haben uns nicht mit dem
    vermeidbaren Schicksal abgefunden, sondern nehmen unser Leben selbst in
    die Hand und wollen auch das Leben unserer Mitmenschen bereichern.
    Soziales Engagement war und ist ein Grundpfeiler der Berliner
    HausbesetzerInnen-Kultur. Ein immaterielles Kulturerbe, welches im raschem
    Wechsel der Jugendgenerationen mündlich, schriftlich und erlebbar
    weitergegeben wurde.

    Die stabilisierende und sogar entspannende Wirkung von Hausprojekten,
    insbesondere in den sozial angespannten Kiezen wurde vom Senat erkannt und
    daher Baugruppen als förderungswürdig eingestuft. Doch gleichzeitig wird
    der Ursprung der sozialen Ideen, die lebendige Kultur in den besetzten
    oder ehemals besetzten Häusern immer weiter zurückgedrängt. Wohin soll das
    führen? Sollen die Pulsadern dieser Stadt veröden und außerhalb der
    Geschäftszeiten menschenentleert und verloren wirken, so wie dies in
    vielen Metropolen weltweit erfahrbar ist? So gespenstisch und leer wie die
    Brunnenstrasse 183 jetzt aussieht?

    Gestärkt durch die Solidarität vieler Menschen, Gruppen und
    PolitikerInnen, wollen wir erneut das Unmögliche möglich machen und unsere
    ganze Kraft für die Erschaffung neuen Lebensraumes einsetzen. Leerstand
    und ungenutzte Brachen sind unsozial, wenn in die Obdachlosigkeit
    getriebene, sozial engagierte Menschen diese zum Wohle vieler nutzen
    wollen.

    Wir denken, dass es nur im Sinne eines weltoffenen und toleranten Berlins,
    wie man es weltweit liebt und schätzt, sein kann, alternative Lebenskultur
    in ihrer gesamten Bandbreite zu fördern und ihr die Freiräume zu geben und
    zu lassen, die ihr als unersetzbarem Teil dieser Stadt zustehen. Es gibt
    nicht wenige Menschen, die bereit sind, sich der ansteigenden Repression
    entgegenzustellen und wir hoffen ernsthaft, dass nicht erst eine/r von uns
    durch die Hand einer PolizistIn sterben muss, damit die
    EntscheidungsträgerInnen verhandlungsbereit werden.

    Wir stehen mit dem Rücken an der Wand, also schauen wir nach vorne!

    Hochachtungsvoll

    das Brunnen183-Kollektiv und UnterstützerInnen

    Kontaktmöglichkeiten

    Kollektiv-Email: brunnen183@riseup.net

    teeater

    February 15, 2010 at 6:10 pm

  5. themenwechsel. update festnahmen februar in berlin (“möglicherweise vereitelter anschlag auf bundesakademie für sicherheitspolitik” – die ddp hatte die meldung am 20.2.2010 breit aufgegriffen) – zum vorwurf der planung einer brandstiftung auf die bundesakademie äußern sich “die vier vom fiat fiorino” auf dieser seite.

    teeater

    February 25, 2010 at 6:26 pm

  6. …und ein weiteres update. neues von der liebig14 am 26.2.2010 via indy

    teeater

    February 26, 2010 at 1:56 pm

  7. stellungnahme 5.1.2012 zu “sondern auch in den Rechner eines Journalisten bei der Zeitung Junge Welt. Dieser leitete die E-Mail an die Pressestelle der Polizei weiter,

    die stellungnahme lautet: “NEIN. -Redakteure der Jungen Welt- sind etwas voll-kom-men anderes als irgendwelche leute, die als freier journi eventuell mal was für die jW etc. NO WAY, uns könnt ihr da bitte raushalten. von den leuten, von denen wir gelegentich hören, macht sowas keiner."

    wir hoffen, wir hätten das hiermit geklärt.

    teeater

    January 5, 2012 at 2:43 am


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