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Archive for July 2010

DAV fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten – und: Berliner Verwaltungsgericht verbietet polizeiliches Filmen friedlicher Demonstrationen

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wn030. Wie unter anderem die Seite Internet-Law am heutigen Dienstag mitteilt, hat der Deutsche Anwaltsverein (DAV) in einer aktuellen Pressemitteilung, ebenfalls vom heutigen 27.7.2010, die allgemeine bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte eingefordert.

In seiner ausführlichen Stellungnahme schreibt der DAV:

“Dass es Anlass zu Kontrolle und Überprüfung der Handlungsweise der Polizei geben kann, vermerkt nicht zuletzt die Organisation Amnesty International, die in einem Bericht der Sektionskogruppe Polizei vom 17.03.2007 und in ihrem jüngsten Deutschlandbericht „Täter unbekannt“ darauf hinweist, dass auch in Deutschland häufig im Zuge von polizeilichen Einsätzen bei Demonstrationen und Großveranstaltungen Vorwürfe von rechtswidrigen Übergriffen der Polizei auf Einzelne laut werden und die fehlende Identifizierung dazu führt, dass die strafrechtliche Sanktion unterbleiben muss. Die Organisation verbindet diese Feststellung mit der Empfehlung an die Innenministerien in Deutschland, die Polizeibediensteten während ihrer dienstlichen Tätigkeit zu verpflichten, Namensschilder oder Dienstnummern zu tragen” (quelle/pdf stellungnahme DAV).

Zumindest für Berlin lässt sich anlässlich dieser Pressemitteilung in Erinnerung rufen, dass das hiesige uniformierte Polizeipersonal bereits seit beinahe 8 Monaten mit der Anbringung von Namenschildern an seinen Uniformen überfällig ist. Der Präsident der Berliner Polizei, Dieter Glietsch, hatte am 15. September des vergangenen Jahres die Einführung der Kennzeichnung  mit (wendbaren) Namenschildern für 2010 zugesichert (siehe taz-Beitrag vom 16.9. zur Ankündigung). 2010 hat jedoch bereits am 1. Januar begonnen. Wir dürfen leise nachfügen, dass das schon ein Weilchen her ist.

Möglicherweise wird erst die für den 11. September eingeplante kommende Freiheit statt Angst – Demonstration 2010 Berlinern die Möglichkeit geben, eben jene ausbleibende Kennzeichnung  etwas deutlicher einzufordern, mit der die Berliner Polizei zum Zeitpunkt des Demonstrationsauftakts bereits ein Dreivierteljahr im Verzug sein wird. Wem ein  paar passende Transparent- oder Aufklebersprüche dazu einfallen und diese gerne als Vorschlag in die Runde werfen möchte, kann dies z.B. über die Demo-Wikiseite von vorratsdatenspeichtung.de tun.

Bis dahin bleibt angesichts von Bildern wie diesem hier nur trocken zu kommentieren, dass die Herren das StarTreck-Spielen zukünftig doch bei der Motion-Playstation im eigenen Wohnzimmer belassen mögen, bitte nicht mitten auf der Straße. Es ist nicht selten Mummenschanz wie dieser, der es nicht eben ersichtlich werden lässt, wie bei straffällig werdenden Polizeibeamten dem in der DAV-Stellungnahme zitierten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4.2.2010 (“Wirksame Ermittlungen … müssen darüber hinaus geeignet sein, zur Identifizierung und Bestrafung der verantwortlichen Person zu führen”) Folge geleistet werden soll:

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Polizeibeamte am Potsdamer Platz in Berlin, 12. September 2009, Demonstration “Freiheit statt Angst”.

Foto: apk/wn030

Edit aus gegebenem Anlaß. Ebenfalls am 27.7.2010 veröffentlicht auch die Humanistische Union eine Pressemitteilung: Berliner Verwaltungsgericht verbietet das polizeiliche Filmen friedlicher Demonstrationen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem heute bekannt gewordenen Urteil die langjährige Praxis der Berliner Polizei, Demonstrationen zu Zwecken der Einsatzplanung und -lenkung zu filmen, für rechtswidrig erklärt. Die pauschale Videoaufzeichnung von Demonstrantinnen und Demonstranten entspricht einer langjährigen Praxis der Berliner Polizei. Dieser Praxis hat das Verwaltungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben. Nach dem Urteil gelte in Zukunft, dass das Filmen von friedlichen Demonstrationen durch die Berliner Polizei unzulässig sei.” Hier der Link zur ganzen PM. Das Urteil selbst ist laut ddp bereits zwei Wochen alt, es stammt vom 5.7.  (was übrigens falsch ist, am 5.7. fand die mündliche Verhandlung statt, das Urteil selbst wurde etwa Mitte Juli getroffen und der Rechtsanwältin am Abend des 26.7., also am Montagabend zugestellt, siehe hierzu w.u.) – Aber Körting wäre nicht Körting, wenn er dazu keinen gestärkten Spruch auf der Sprücheleine hängen hätte. Indirekt heißt das: “Innensenator Ehrhart Körting (SPD) kündigte am Dienstag indirekt Berufung beim Oberverwaltungsgericht an.” (quelle: morgenpost online am nachmittag des 27.7.2010)

(Edit 28.7.2010 wn030) Wenn Innensenatoren schlecht träumen… und Polizeipräsidenten vor Schreck gar nicht einschlafen können. Tags darauf wird bei Körting nochmal nachgestärkt, nun ist nicht mehr von einer bloßen Berufung die Rede. Ein eigenes Gesetz soll jetzt her, damit die Polizei auf Demonstrationen ihr Filmhobby weiter betreiben darf: “Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erwägt, der Polizei das Filmen auf Demonstrationen zu Zwecken der Einsatzlenkung per Gesetz zu erlauben.” (quelle: taz, online am 28.7.2010). Selbstverständlich im Verbund mit Herrn Polizeipräsidenten: Online noch selbentags, knapp nach den Abendnachrichten, meldet dazu der Tagesspiegel: “Trotz Urteil: Polizeipräsident lässt weiter auf Demos filmen”. (Printtext ist für den Donnerstag verfasst). Auch Glietsch nimmt bereits die Berufung gegen das Urteil in Angriff und springt für des Kollegen Körting Gesetzesidee in die Bresche: “Für den Fall, dass er vor Gericht scheitere, wolle Glietsch das Abgeordnetenhaus auffordern, ein Berliner Versammlungsgesetz zu erlassen, das der Polizei das Filmen von friedlichen Demonstrationen erlaubt”. Diesen Satz fanden wir bei wn030 übrigens am besten gelungen. So laufen Gesetzesentscheidungen in den Köpfen von Polizeipräsidenten heutzutage. Als Präsident der Berliner Polizei “fordert” man heute das Abgeordnetenhaus schlicht zum Erlass eines Gesetzes auf, wenn der Schuh drückt oder der Herr schlecht geschlafen. Interessant.

Wenngleich nicht ungewöhntlich. Den Gesetzgeber zur Einhaltung von Grundgedanken aufzufordern, wird zumindest nicht Herrn Glietsch alleine überlassen: “Deshalb ist das Urteil zu begrüßen. Wir fordern den Berliner Gesetzgeber auf, bei einer eventuellen Novellierung des Versammlungsrechts den Grundgedanken dieser Entscheidung zu beachten.” (PM der Humanistischen Union, siehe Link w.o.).

Ein ausführlicherer  Beitrag zur Entscheidung selbst ist dagegen bei der taz, ebenfalls vom 28.7., hier zu finden. Zitat hieraus: “Die Polizei teilte lediglich mit, dass das Urteil erst seit Montag vorliege und derzeit noch geprüft werde. Rechtsanwältin Ulrike Donat, die die Kläger vertritt, kündigte allerdings an, mit der Klage notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.”

Zu Glietsch und obigem Zitat haben wir als wn030 nur den folgenden Kommentar parat. Es wäre nett, wenn der Herr sich ersteinmal um den eigenen Verein kümmert, dessen Präsident er auch tatsächlich ist und sich nicht gleich zum Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses aufschwingend selbsternennt. Übrigens – noch ungeklärt -: sollen die MdAs bei der Erlaßerteilung strammstehen? Unser freundlicher Rat hierzu: ersteinmal für etwas Ordnung in den eigenen – uniformierten – Reihen sorgen und das umsetzen, wofür er auch tatsächlich als aussage- und “forderungs”-fähig bekannter ist. Ergo: Wo bleiben die Namenschilder, Herr Glietsch?

(Edit 30.7.2010 wn030) – Am heutigen Freitag liefert die taz les- und verlinkbares. Die Humanistische Union erwägt derzeit eine einstweilige Verfügung gegen die Polizei, um vorläufig weitere Filmaufnahmen auf Demonstrationen zu verhindern und die Polizei damit zur Einhaltung  des ausgesprochenen Urteils (s.w.o.) zu bewegen. Hier der Link zum Beitrag (der übrigens noch nicht korrekturgelesen wurde und sich stellenweise kräftig lektoratsbedürftig zeigt – siehe z.B. plötzliche lyrische Satzformen-Anwandlungen wie in “bis der Streit rechtskräftig entschieden”), der aber trotzdem inhaltlich äußerst empfehlenswert und lesbar ist und hiermit schon mal verlinkt wird. (Wenngleich er eigentlich noch etwas Bearbeitung – rein spachstilistisch – bräuchte.  Er ist dafür zwar immerhin schon online, aber die fünf Minuten, die er gebraucht hätte, wenn er vorher noch schnell zu einem Korrekturleser geschickt worden wäre, hätte der Beitrag auch überlebt. Nun gut, so gibt es wenigstens hübsche stilistische Sonderformen, über die man schreiben kann, macht doch Laune.)

Inhaltlich unklar: Die taz behauptet darin: “Das Verwaltungsgericht Berlin hatte das Filmen von friedlichen Demonstrationen am Dienstag für rechtswidrig erklärt.”, beruft sich dabei wahrscheindlich auf die dpa, denn dass diese Frage Teil des interviews mit HU war, ist nicht gesagt. Die ddp – bzw. der die ddp zitierende Tagesspiegel (siehe Link  weiter oben) – hatte zuvor behauptet, das Urteil stamme bereits vom Anfang Juli (5.7.), HU selbst sowie dpa hatten am 27.7. nur gesagt: “heute bekannt geworden”. – an diesem Punkt schreiten wir als wn030 von der fokussierten Bündelung  und Kurzkritik nachbarmedialer Berichterstattung zu unserem üblichen Konkreteren um und bemühen uns, zumindest diese erneute Datumverwirrung in den nächsten Stunden aufzuklären..

edit 30.7. 14:50h, apk für wn030: Nach Auskunft von Sven Lüders von der Humanistischen Union ist die Datumangabe 5.7. falsch, hier scheint die ddp ungenau recherchiert zu haben. Der Tagesspiegel hatte das anschließend ungeprüft übernommen. Der von der ddp angegebene 5. Juli bezieht sich auf die mündliche Verhandlung. Das Urteil selbst ist bei Ulrike Donat, der die Kläger vertretenden Rechtsanwältin, am Abend des 26.7.2010 eingetroffen. Die Zeitspanne zwischen Urteilsfindung und Zustellung beim RA beträgt – in den meisten Fällen – etwa 3-4 Tage, es müsste sich also um den 20.-22. gehandelt haben.

edit 30.7. wn030 – nachdem das geklärt ist… – am Freitag meldet sich anschließend auch die Piratenpartei zu Wort. In ihrer Presseerklärung heißt es: “Die Piratenpartei Berlin hält diese Reaktion des Polizeipräsidenten für untragbar (Dieter Glietsch kündigte an, das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichts zu ignorieren, welches das Filmen von friedlichen Demonstranten verbietet)  und fordert … die Einhaltung von Grundrechten und Gerichtsurteilen. Ein solches Verhalten sollte klare Konsequenzen nach sich ziehen!”

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wikinews030 unterstützt:

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Halber Themenwechsel. Zum Großthema (in diesem Fall geheimdienstlicher) Überwachung zu militärischen Zwecken, Internet-Gegenwehr, zu einer gelungenen Textzeile – “I assume every human being is a cyber terrorist…” –, der fragilen Reaktionsfähigkeit des Internet, zu 1,4 GB Lebensversicherung (Wikileaks/Julian Assange) sowie zu dem wunderbaren Satz “… if we loose this frequency, we’re left in the dark.” – Hier der Link zum Update. Wikileaks vs. Pentagon. USA erklären Internet den Krieg. (die 1,4 GB lassen sich noch herunterladen).

shortlink: http://wp.me/psdI6-Gz

Shortlink: http://wp.me/psdI6-Gz

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Berlin – Tacheles zu Tacheles – Räumungsdrohung akut, späte Berliner Szenenrache und das alte “qui bono”… – Demonstration am 26.07.2010

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UPDATE: am Donnerstag, dem 29.7.2010 teilt das Tacheles eine vorläufige Aussetzung des Hungerstreiks mit, als Grund gibt das Tacheles eine beobachtete Bewegung auf stadtpolitischer Ebene an. Hier die offizielle Pressemitteilung des Tacheles zu diesem Schritt mit weiterführenden Links.

Foto (c) Anna Panek. Lizenz zur Verwendung auf dieser Seite direkt erworben.

Schmiedewerkstatt/Hof des Kunsthaus Tacheles in Berlin Mitte.

(wn030) – nur eine miniaturseite dazu von uns an dieser stelle. vorab: hier zwei indyseiten zur anstehenden räumung des kunsthaus tacheles in berlin.

indylink1 —- indylink2 — und, etwas älter (2009), ein Printmedienlink (jungeWelt)

die beiden indylinks stammen vom 20. und 21.7.2010.

wir richten diese seite u.a. für ein kommentar ein, das uns zugesandt wurde, weil der kommentarautor – wie uns der urheber des kommentars im mail-begleittext mitteilte – nicht erfolgreich war beim upload des kommentars zu einer  dieser indymedia-seiten, aus noch ungeklärten technischen gründen. der urheber schreibt, der upload sei mehrfach versucht worden, hätte bei jedem der versuche ewigkeiten gedauert und zu keinem abschluss geführt, das bestätigungsfenster des erfolgreichen uploads wäre ausgeblieben. daher hatte der urheber sich schließlich an uns gewendet mit der bitte, den kommentar bei uns einzubinden, was hiermit geschieht.

cut in zugesandter kommentar:

Betr.: “… Außerdem sollte hier auch schon einmal betont werden, dass es die Betreiber (das ist wohl in diesem Fall der passendere Ausdruck) des Tacheles waren, die die Zusammenarbeit mit linken Projekten schon vor der Mainzer-Räumung aufgekündigt haben, als sie Verträge abschlossen, um sich explizit vom politischen Teil der damaligen Bewegung zu distanzieren, deren Häuser akut räumungsbedroht waren. …”

Klär mich mal auf. Im Klartext heißt das für Dich, heute kann der Häuserszene das Tacheles am A… vorbei, weil mal Mainer Straße? Wieviele unter den heute aktiven Jüngeren sind denn in der Lage, die Straße auf dem Stadtplan zu orten, geschweige denn, eigene Biographien mit ihr zu verbinden? “Augen zu und das Haus kann mich mal”, weil irgenwelche Leute vor Ewigkeiten einen Wisch mit unterzeichnet haben? Das Haus hat Signalfunktion und ist Touristenanziehungspunkt, es hat eine andere Funktion als ein aktives Haus. Außerdem war/noch ist für das Tacheles seine Bedeutung in der Kunstszene selbst relevanter. Künstler dieser Sorte (mit Hang zu ‘Undergroundigem’) neigen eher dazu, vor Leinwänden politisch zu werden, nicht alle von ihnen lesen Rundmails oder hocken Ewigkeiten der besseren Info halber vor Monitoren herum. Und ja, nicht jeder von ihnen schafft es regelmäßig auf Demos. Und? Deswegen scheißegal? Die wegen-Mainzer-Straße-Haltung hier kann einen echt vor den Kopf stoßen, Mann. Krass zu sehen, wie bereitwillig Berlin selbst sich ins Fleisch schneidet bzw. von Hamburgern schneiden lässt (ganze Busladungen werden doch im Sommer vor deren Türen ausgeladen. wieviele Touri-Führer müssen dann umgeschrieben werden…). Aber dass euch dieser Irrsinn keinen Feuer unterm Hosenboden macht, ist sogar noch ein bißchen erstaunlicher. .

ein ebenfalls nicht mehr ganz frischer beitrag zur räumungs- und zwangsversteigerungsbedohung ist – von Nina Apin und Rolf Lautenschläger – in der taz am 2. märz 2010 erschienen. zitat: “…Klaus Wowereit (SPD) sprach sich am Montag mit Verve für den Bestand des Künstlerhauses Tacheles an der Oranienburger Straße aus. Allen Beteiligten müsse klar sein, “dass eine Zwangsversteigerung des Tacheles zu unterbleiben hat”, sagte er im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses. Er wolle alles für den Erhalt des Standorts tun. “Kunst dort einfach plattmachen, nein, das geht nicht.” Man wünschte sich ähnliches Engagement von Wowereit für andere Alternativprojekte.” – wn030 dazu: bewohner des ehem. besetzten hauses in der brunnenstraße, die ebenfalls hamburger machenschaften unterlegen war (die joop-tochter hatte einen vom eigentümer akzeptierten immobilien-tausch unmöglich gemacht und dadurch die räumung der brunnenstraße vorangetrieben)  hatten beispielsweise in der endphase vergeblich Wowereit um unterstützung gebeten, der sich zuvor in die unterstützerliste  der brunnenstraße 183 eingetragen hatte. – der erwähnte taz-beitrag jedenfalls ist unter dem titel “Wowereit redet Tacheles” zu ergoogeln.

Für den Montag, 26.07.2010 ist eine Demonstration – im offenen Brief des Kunsthaus Tacheles Berlin an Wulff – angekündigt worden. Start: 16h (vorverlegt worden auf) 13h – vor dem Tacheles, Berlin Oranienburger Str.

update wn030 25.7.2010 – hier ist der flyer zum demoaufruf des tacheles:

update 26.7.2010 – es heißt, beim Auftakt der Demonstration hätten sich annähernd so viele Medienvertreter wie Teilnehmer vor Ort eingefunden. Erste Bilder vom Auftakt sind hier zu sehen.

in der zwischenzeit etwas medienlinksammlung von nebenan: radio: rbb (kurzbericht mit hungerstreik-ankündigung, dazu nettes foto und ein audiolink) –  sehr schön auch der beitrag von dradio – bei der presse: morgenpost/dpa heute besonders flink: ein 19-Zeilen-Bericht ist dort seit 16:44 online)(bei der jungenWelt heute ein überraschungs-Ausrutscher. die jW hat die Demo-Ankündigung einer Agenturmeldung vom Vortag unter dem falschen Datum einsortiert) – dagegen immer noch lesbar, verlinkbar und frischer als der weiter oben angemerkte märz-beitrag ist der hier verlinkte, am 23. in der taz erschienene artikel tacheles bleibt ungeräumt.

Diesem letzten verlinkten Beitrag ist von unserer Seite kaum etwas hinzuzufügen, bis vielleicht auf die Tatsache, dass der angedeutete Konflikt zwischen den Vereinsmitgliedern und den “Gastronomen  im Erdgeschoß” (taz) – gemeint sind die Betreiber des Café Zapata – ziemlich konkret zu sein scheint. Ein im Verein engagierter Teilnehmer der heutigen Protestveranstaltung teilte wn030 gegenüber mit, dass das Problem einer seit 10 Jahren vom Café Zapata nicht mehr gezahlten Miete keine Lappalie ist. Ursprünglich war vor zehn Jahren angedacht und geplant gewesen, durch die Vereinsgründung etwas Luft in die leicht miefig gewordene Atmosphäre zu bringen, die sich aus allzuviel Selbstbezogenheit und -genügsamkeit im engen Kreise einzelner ehemaliger Hausbesetzer zu entwickeln begann. Um die Enge etwas aufzubrechen und das Haus für Kunst und Kultur wieder zu öffnen, wurde der Verein gegründet, wobei allen Beteiligten klar war, dass Kunst – darunter auch die  alljährlich neu ausgeschriebenen Ateliers im Hause zum Betriebskostenpreis – auch im Tacheles nicht urplötzlich zu einer gewinnträchtigen oder sich selbst tragenden Sparte würde. Die Mieten, die dem Zapata vom Tacheles-Verein auferlegt worden waren, waren als Querfinanzierung für das kulturelle Geschehen vor Ort gedacht. Eine Aufgabe, der sich das Zapata seit 10 Jahren entzieht.

(shortlink: http://wp.me/psdI6-FC )

Written by wn030

July 22, 2010 at 9:04 am

Berlin 17.7.2010 – Rechtspopulismus stoppen – Protest gegen Versammlung der aus Köln um sich greifenden neuen alten braunen Gefahr.

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Foto: (c) Mikael Zellmann. Lizenz zur Verwendung auf dieser Seite direkt erworben.

(wn 030) Wie erste Radiosender im Laufe des Tages verkünden, hat sich eine vorzeigbare Gruppe aus mehreren hundert Menschen zu Beginn bis etwa anderthalb Tausend Protestteilnehmern während des Protestverlaufs laut späterer Radioberichte (edit: Zahlenschätzungen je nach Sendezeit divergierend, s.w.u.) heute dazu bereit erklärt, am freien Wochenende trotz Hitze nicht an den See, sondern nach Schöneberg zu fahren. Leute wie Wowereit hatten im Vorfeld den Aufruf unterstützt (quelle: Radio). Thema ist der Protest gegen eine Versammlung von modernen Neonazis, modern und geschniegelt, die sich im Rathaus Schöneberg heute besprechen wollten, wie sie ihre aus Köln stammende Kampagne gegen die “Verfremdung” ihrer “Kultur” (oh ja, der schönen deutschen “Kultur”. der “Kultur” der schönen Deutschen mit ihrer noch schöneren Geschichte) nach Berlin transferieren können.

Auffällig an den Nachrichten ist ersteinmal der Hinweis, dass die Polizei, die die Versammlung der Postneo-Nazis im Rathaus beschützt hat, (dies natürlich immer noch schön anonym trotz Zusage des Chefs – auch wenn wir schon Mitte 2010 zählen…) – daß die Polizei sich einen Menschen aus der Gruppe der Protestierenden geholt hat. Gerade hierzu wäre es gut, von den entsprechenden Stellen (z.B. von der Roten Hilfe) ein paar Details – zur erfolgreichen Hilfe bei der Aufarbeitung und Hilfestellung für den Betroffenen – zu erhalten. (edit 23h: Es sind bisher sechs übergriffe anonymer polizeibeamter nachweisbar, siehe dazu w.u.) (Edit 19.7.2010 – Das Bündnis der Veranstater hatte jedoch genauer nachgezählt als rasch weitergegebene erste Nachrichtenagenturmeldungsweiterleiter und kam insgesamt auf 5-6 Festnahmen, siehe hierzu die Details in der PM vom 19.7. hier.)

Der Aufruf des Berliner Bündnisses ‘Rechtspopulismus stoppen!’ ist auf mbr veröffentlicht worden und hier zu finden.

um 21:00 wird per open posting der erste fotolink-eintrag auf indy gesichtet und ist hier zu finden. der eintrag enthält auch einen link zur morgenpost.

21:05 – bei dem per radio mitgeteilten überfall der polizei auf einen teilnehmer des protests gegen die neue alte braune gefahr könnte es sich um diesen vorfall hier gehandelt haben (link nach flickr).

ps und ojwe – auch der mbr könnte ein bißchen korrekturhilfe brauchen: “Das Berliner Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!” ruft anläßlich des für den 17.07.2010 im Rathaus Schöneberg geplanten Bundesparteitag von “Pro Deutschland” ab 12.00 Uhr zu zivilgesellschaftlichen Protesten auf.” -> anläßlich des Bundesparteitag. das s ist wohl in der eile etc. ist auf indy aber auch nicht viel besser: “Mehr als 1000 Personen demoinstrierten” – moin, moin, lieber demoinstrant. naja, aber hauptsache: sie haben die themen im kasten. ob die taz diesmal schafft, nachzuziehen, kann nur die zeit zeigen. beim letzten, das überraschend aus etlichen kanälen – nachrichtenagenturkanälen – kam, hat sie’s leider verpasst und bis heute nicht wirklich nachgeholt.

hier zum nachlesen übrigens nochmal die aktionskarte auf rechtspopulismus stoppen: http://rechtspopulismusstoppen.blogsport.de/images/Aktionskarte17.Juli2010.pdf

einen pressetermin zum transparentmalen gibt es hier nachzulesen und in bunt zu beschauen: klick.

einen weiteren pressetermin kann man auf der Seite von CloF nachbetrachten: ein auf der CloF-Seite veröffentlichter beitrag zur pressekonferenz des bündnisses am 15.7. – “Gegen Pro Deutschland – Kein Fussbreit den RassistInnen”

edit 23 uhr: also dem gleich folgenden link hier ist deutlich zu entnehmen, dass die agenturmeldung, die es in die radiosender geschafft hat, wohl mit heißer nadel gestrickt war. von einem einzigen übergriff auf gegendemonstranten kann nicht die rede sein. dieser fotolink hier (ebenfalls flickr) zeigt eindeutig, dass es mehrere überfälle der immer noch anonymen uniformen auf protestierende gegeben hat. bis hier zählt man also schon mal mindestens zwei. der erste ist weiter oben verlinkt.

edit 23:20 – also hier zählen wir einen dritten übergriff. einer immer noch anonymen uniform. wäre spannend zu erfahren, was diese uniform hier genau wollte. klick  link uniformierter grapscher nummer 3.

und spätestens hier sieht man, dass es noch weitere gegeben hat. 3 sind aber eindeutig nachweisbar.

nachweisbarer übergriff nummer vier.

hochinteressant… wie nennt man im polizeilichen fachjargon diesen griff hier? – hier greift ein bepackter anonymer beamter in t-shirt und nicht identifizierbaren handschuhen einer frau mit sich zusammenziehenden fingern den kopf herunter. übergriff nummer 5.

nummer 6.

gut, also mindestens 6 höchst nachweisliche tätliche übergriffe auf gegendemonstranten und mindestens eine offiziell an die medien weitergegebene festnahme, von der man nicht weiß, um welche betroffene person es sich handelt. das wäre in etwa der infostand von 23 uhr – wir warten auf weitere news. und in zukunft wäre ebenfalls interessant zu erfahren, warum die polizei nur die festnahmen weitergeben muss anstatt aller. aller fälle, bei denen sie menschen gegen deren willen anfasst. bei themen wie diesem hier haben die eigentlich zu melden, wie häufig die sich das “recht” herausgenommen haben, leute anzugrabschen, aber das ist wohl das thema für 2011 erst, wenn das mit den für die polizei so furchtfurchtbaren namensschildern so weitergeht in dieser stadt.

…und  ps: unsere notorische kleine linkwerbung… also die entwürfe zu beamtenschildern sind immer noch hier.

zahlenschätzungen vom folgetag (indy, oben verlinkt):

2000

sogar 18.07.2010 – 10:40

Laut Motor FM waren es sogar 2000 Leute, na die Hauptstadt hats doch druff

ca. 1000-1500

waren 18.07.2010 – 11:15

das.

wn030: wir enthalten uns hier der stimme, da den bildern bisher keine gesamtzahlen entnommen werden können. tausend bis anderthalb scheint aber nicht weit von dem geschehen entfernt. mehrere hundert flöteten die frühberichte per radio, dann steigende anzahl während protestbeginn und -verlauf, könnte, aus erfahrung gesprochen, den tatsachen auch hier entsprechen.

Pflänzchen: “…Die Zahlen, die im Netz bisher kursieren, die von nur von dreistelligen Zahlen sprechen (“300″ zB) sind völlig falsch. Die VeranstalterInnen haben auf 2000-3000 geschätzt.” (quellenlink.)

Weitere Details zum Verlauf der Protestaktion werden über indy erwartet und verlinkt, sobald sie erscheinen. Beim Warten auf die weiteren News ist uns aber gleichzeitig etwas anderes Besorgniserregendes unter die Augen gekommen. Es gibt Nazi-Überfälle auf das KUBIZ. Über dieses Kommentar zu der entsprechenden Seite, die mehr darüber weiß.

nachtrag vom 19. ff. zum 17.7.2010 – PMs und Pressespiegel

1) die auf indy am, 19. gepostete “PM des bündnisses” stammt nicht von der angegeben seite, sondern von hier. eine autorisierung des textes steht noch aus, details dazu, sobald eingetroffen. aufgeklärt. die PM stammte nach den uns vorliegenden auskünften tatsächlich vom bündnis selbst, sie ist auf der blogseite (zeitnah) mitveröffentlicht worden.

2) ein sebastian puschner schreibt in einem uns unbekannten blatt den beitrag “parteitag mit hindernissen”. er wird – ausnahmsweise – hier verlinkt.

3) Frank Brunner und  Hülya Gürler in der jungen Welt: “Kampf ums Rathaus“.

4) Ein weiterer Nachbericht konnte, ermöglicht durch Holger Werners Vernetzungs- und HR-Fähigkeiten, auf der Seite von CloF erscheinen. Ebenfalls am 19.7.2010. Hier ist der Link zum Nachbericht auf der Seite von CloF.

5) Eine Ergebnis-PM ist am 19.7.2010 an wn030 zugesendet worden, sie wird in das Kommentarfeld weiter unten eingefügt. (15h)

6.) am 21.7. wird noch ein weiterer nachbericht via indy verlinkt. kopieren wir hier mit rein, wenn auch mit  einem kleinen aber: bei diesem link hier heißt es für alle besucher ‘klick und such’, der link führt nicht zum nachbericht selbst, sondern zu einer sammelseite, die artikel lassen sich auf der seite wohl noch nicht direktverlinken. also lieber besucher von anno 2011 hiermit schon von vornherein: klick, viel spaß beim suchen, halt die ohren steif und gibt nicht so leicht auf. der von Dir oder Ihnen gesuchte beitrag heißt “17. Juli : Bundesparteitag von “Pro Deutschland” in Schöneberg gestört!– mit geduld und spucke findest Du den schon und Sie auch. An das VerfasserIn des nachberichts: es wird langsam, immer weniger augenfällige tippfehlerchen, congrats-congrats. aber wie steht’s mit “Trotzallem”? :] süß, wir schlagen das der duden-editorenschaft vor, nicht schlecht. “trotzallem”. dann aber gleich hinterher: “entgegenwidrigerumstände”, “ungeachtetdertatsachen” und “ungebrochenenmutes“. wenn schon, dann richtig. nicht, dass wir uns hier zu anhängern der anglizisierenden bizlingo-mode a lá “ob wohl”, “trotz dem” oder “web seite” anschließen wollten, aber :] “trotzallem” ist trotz alledem niedlich. was wir aber weniger niedlich finden, ist eine gewisse stilistische unachtsamkeit in diesem verlinkten kurztitel. bestimmte sachen kann man so nicht machen. unfreiwilliger zynismus sollte auf jeden fall von menschen, die sich auf der seite medial betätigen, vermieden werden. dazu gehören zum beispiel schlusszeilen wie die hier zitierte: Im Laufe des Tages wurden ca. 5-6 Personen festgenommen und mehrere Personen verletzt. Kein schlechter Anfang für den Widerstand gegen “pro” in Berlin.” – sorry, von uns aus hierzu: no way. arbeitet an der struktur eurer texte ein bißchen. ohne überleitung gehört der letzte satz nicht direkt in den anschluss des vorletzten. daumen runter dazu von uns. (zumindest vorübergehend, bis man das irgendwie korrigiert bekommt. freiburg… vielleicht hat jemand in freiburg eine idee…)

Written by wn030

July 17, 2010 at 6:26 pm

Interview mit Helmut Höge (Taz Hausmeister und Nomadenfreak) – UPDATE. Taz macht jetzt “Tages-Sätze statt Strafe”.

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UPDATE!!!

also unsere hot hot superpfefferkuchenupdates sind immer noch hier! wo klickt ihr denn alle immer nur hin?!

2. update zum s.u. versprochenen 19.7. – wir haben – wie man auf den nebenseiten sieht – momentan andere themen um die ohren, die sich in puncto relevanz vorgeschoben haben. wir verschieben das interview auf die nächste begegnung und bis dahin akzeptieren wir eure, liebe taz,  tages-sätze statt strafe. als rückzahlung für euren diebstahl s.u.

(wn030)

Am gestrigen Tag observierten Anhänger unseres Mediums ein eigenartiges Verhalten auf einer Nebenseite der Taz. Wir haben uns den Fall angeschaut und uns schließlich dazu breitkloppen lassen, eine unserer Seiten hier (gegen Bezahlung!) für das Thema freizugeben. Freizugeben aber nur insofern, als dass wir (gegen Bezahlung!) diejenigen, die genannt werden müssen, überhaupt erwähnen. Bezahlte Texte, Schrott-PR und sonstige Ware kommt bei uns weiterhin nicht in die Tüte.

Aber zum Thema zurück. Wir haben uns entschlossen, nach gründlichem Besehen der Seite – der Thematik einen Interviewplatz einzuräumen. Dieser wird hiermit – durch einen Füllertext – schon mal angekündigt. Das Interview mit dem Taz-Hausmeister erscheint dann hier in allernächster Bälde. Anhänger unseres Mediums flüstern, es müsste um den 19. herum sein, da das Interviewthema bissig ist und vorher andompteurt werden muss.

Fillertex bis das Interview fertig ist: dies der Zustand von Text-Kommentarfeldern unter einem Text von Helmut Höge, bevor [XYZ] seine Grabscher an das Kommentarfeld gelegt hat, wozu er nicht autorisiert war (uns sind – und wir haben das vorher gründlich abgeprüft – die entsprechende Unterschrift zur Grabscherei nicht vor).

cut in. es war einmal. ein autor, ein textautor, ein journalistischer schreiber. einer der vielen journis in der stadt, und gar kein schlechter, hätte man gedacht. und doch handelte es sich bei diesem journalistischen schreiber um einen der eher wenigen, die der meinung waren, besuchte webseiten seien reine spielwiesen und weiden zum selbstbedienen. kurzum: ein autor, der unbefugt texte von einer seite kopierte. und das von einem profi. der eigentlich über autorenrechte bescheid wissen müßte. und das gerade bei texten, bei denen dick und fett steht: urheberrechtlich geschützt. dass es sich auch noch um einen taz-autor handeln musste, nunja. daraus lässt sich nicht viel mehr lernen, als bei dem blatt im hause ein kleines zusatztraining für die festfreie belegschaft ansteht: wozu sind besuchte webseiten da? zum angucken und finger von lassen. zumindest die finger, die die strg+c-tasten drücken. wir hatten ein kommentarfeld auf unserer seite, von anbeginn an. die herren – einige – der herren kollegen konnten überraschenderweise ab der ersten seite unseres blattes bestens damit umgehen. wenn Ihnen ein text in den netzwelten gefällt, lieber herr autor, dann lesen Sie ihn meinetwegen, wenn er Ihnen sehr gefällt, dann schreiben Sie das gerne in das kommentarfeld, das wissen Sie ja jetzt, wie es geht.  ein paar zeilen mit angemessener verlinkung zur quelle des textes: auch ok. ein paar zeilen. aber an ganzen herumkopiert wird nicht, solange Sie den text nicht  anständig drucken und dementsprechend vergüten können. wenn wir ein freizeit-onlineblatt wären, das generell gegen das “sharen” von texten nichts hätte: auch dann hätten Sie erst die freigabe von uns abwarten müssen. das haben Sie nicht getan. nun aber wir sind kein freizeit-onlineblatt. wir haben zu dem ganzen – nur weil Sie es sind – ein auge zugedrückt. ausnahmsweise. da aber XYZ seine schlüssel noch nicht hergegeben hat und weiterhin meint, anderer leute DENKWARE draufloslöschen zu können, müssen wir das thema der webkopiererei wohl nochmal warmlaufen lassen. der arme 234 hat damit nur am rande zu tun, wird aber in die thematik direkt hineingewoben, weil die verantwortung für und sorge um den ungelöschten originalen (eher medienadäquaten)  zustand unter blättern ihm obliegte und keinem durchgeknallten schlüsselträger mit 900-europiepen-syndrom.

ps an unsere neuen leser: ja, der geklaute text ist hier und einen teil des gesprächs – damals – also das vorinterview zu dieser interviewseite – finden Sie nach dem klick in den kommentaren.

hier jedoch – zum aktuellen thema zurück – das an sich unschuldige etwas, das in das – jetzt ‘vorhangschlossgesicherte’ – kommentarfeld der seite nebenan gehört. seit wann gar so keusch, liebe taz?

genug der vorrede, hier ist es:

versprochene archivkopie:

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die pennen. says: die pennen nachts.

wenn ich meinen neulich nicht schnarchen gehört hätte, würd’ ich’s
auch nicht glauben.

est jetzt gelöscht, war nicht so wichtig.)


ps: ich suche eigentlich den 900-kröten-post :] ich hab da einen link gesehen und will den mal angucken. aber so auch schön. statt dessen ein text von helmut. DIE SCHNARCHEN. die dinger. nachts.
echt jetzt.

Juli 11th, 2010 at 21:50

Written by wn030

July 13, 2010 at 6:50 am

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