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Berlin 17.7.2010 – Rechtspopulismus stoppen – Protest gegen Versammlung der aus Köln um sich greifenden neuen alten braunen Gefahr.

with 7 comments

Foto: (c) Mikael Zellmann. Lizenz zur Verwendung auf dieser Seite direkt erworben.

(wn 030) Wie erste Radiosender im Laufe des Tages verkünden, hat sich eine vorzeigbare Gruppe aus mehreren hundert Menschen zu Beginn bis etwa anderthalb Tausend Protestteilnehmern während des Protestverlaufs laut späterer Radioberichte (edit: Zahlenschätzungen je nach Sendezeit divergierend, s.w.u.) heute dazu bereit erklärt, am freien Wochenende trotz Hitze nicht an den See, sondern nach Schöneberg zu fahren. Leute wie Wowereit hatten im Vorfeld den Aufruf unterstützt (quelle: Radio). Thema ist der Protest gegen eine Versammlung von modernen Neonazis, modern und geschniegelt, die sich im Rathaus Schöneberg heute besprechen wollten, wie sie ihre aus Köln stammende Kampagne gegen die “Verfremdung” ihrer “Kultur” (oh ja, der schönen deutschen “Kultur”. der “Kultur” der schönen Deutschen mit ihrer noch schöneren Geschichte) nach Berlin transferieren können.

Auffällig an den Nachrichten ist ersteinmal der Hinweis, dass die Polizei, die die Versammlung der Postneo-Nazis im Rathaus beschützt hat, (dies natürlich immer noch schön anonym trotz Zusage des Chefs – auch wenn wir schon Mitte 2010 zählen…) – daß die Polizei sich einen Menschen aus der Gruppe der Protestierenden geholt hat. Gerade hierzu wäre es gut, von den entsprechenden Stellen (z.B. von der Roten Hilfe) ein paar Details – zur erfolgreichen Hilfe bei der Aufarbeitung und Hilfestellung für den Betroffenen – zu erhalten. (edit 23h: Es sind bisher sechs übergriffe anonymer polizeibeamter nachweisbar, siehe dazu w.u.) (Edit 19.7.2010 – Das Bündnis der Veranstater hatte jedoch genauer nachgezählt als rasch weitergegebene erste Nachrichtenagenturmeldungsweiterleiter und kam insgesamt auf 5-6 Festnahmen, siehe hierzu die Details in der PM vom 19.7. hier.)

Der Aufruf des Berliner Bündnisses ‘Rechtspopulismus stoppen!’ ist auf mbr veröffentlicht worden und hier zu finden.

um 21:00 wird per open posting der erste fotolink-eintrag auf indy gesichtet und ist hier zu finden. der eintrag enthält auch einen link zur morgenpost.

21:05 – bei dem per radio mitgeteilten überfall der polizei auf einen teilnehmer des protests gegen die neue alte braune gefahr könnte es sich um diesen vorfall hier gehandelt haben (link nach flickr).

ps und ojwe – auch der mbr könnte ein bißchen korrekturhilfe brauchen: “Das Berliner Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!” ruft anläßlich des für den 17.07.2010 im Rathaus Schöneberg geplanten Bundesparteitag von “Pro Deutschland” ab 12.00 Uhr zu zivilgesellschaftlichen Protesten auf.” -> anläßlich des Bundesparteitag. das s ist wohl in der eile etc. ist auf indy aber auch nicht viel besser: “Mehr als 1000 Personen demoinstrierten” – moin, moin, lieber demoinstrant. naja, aber hauptsache: sie haben die themen im kasten. ob die taz diesmal schafft, nachzuziehen, kann nur die zeit zeigen. beim letzten, das überraschend aus etlichen kanälen – nachrichtenagenturkanälen – kam, hat sie’s leider verpasst und bis heute nicht wirklich nachgeholt.

hier zum nachlesen übrigens nochmal die aktionskarte auf rechtspopulismus stoppen: http://rechtspopulismusstoppen.blogsport.de/images/Aktionskarte17.Juli2010.pdf

einen pressetermin zum transparentmalen gibt es hier nachzulesen und in bunt zu beschauen: klick.

einen weiteren pressetermin kann man auf der Seite von CloF nachbetrachten: ein auf der CloF-Seite veröffentlichter beitrag zur pressekonferenz des bündnisses am 15.7. – “Gegen Pro Deutschland – Kein Fussbreit den RassistInnen”

edit 23 uhr: also dem gleich folgenden link hier ist deutlich zu entnehmen, dass die agenturmeldung, die es in die radiosender geschafft hat, wohl mit heißer nadel gestrickt war. von einem einzigen übergriff auf gegendemonstranten kann nicht die rede sein. dieser fotolink hier (ebenfalls flickr) zeigt eindeutig, dass es mehrere überfälle der immer noch anonymen uniformen auf protestierende gegeben hat. bis hier zählt man also schon mal mindestens zwei. der erste ist weiter oben verlinkt.

edit 23:20 – also hier zählen wir einen dritten übergriff. einer immer noch anonymen uniform. wäre spannend zu erfahren, was diese uniform hier genau wollte. klick  link uniformierter grapscher nummer 3.

und spätestens hier sieht man, dass es noch weitere gegeben hat. 3 sind aber eindeutig nachweisbar.

nachweisbarer übergriff nummer vier.

hochinteressant… wie nennt man im polizeilichen fachjargon diesen griff hier? – hier greift ein bepackter anonymer beamter in t-shirt und nicht identifizierbaren handschuhen einer frau mit sich zusammenziehenden fingern den kopf herunter. übergriff nummer 5.

nummer 6.

gut, also mindestens 6 höchst nachweisliche tätliche übergriffe auf gegendemonstranten und mindestens eine offiziell an die medien weitergegebene festnahme, von der man nicht weiß, um welche betroffene person es sich handelt. das wäre in etwa der infostand von 23 uhr – wir warten auf weitere news. und in zukunft wäre ebenfalls interessant zu erfahren, warum die polizei nur die festnahmen weitergeben muss anstatt aller. aller fälle, bei denen sie menschen gegen deren willen anfasst. bei themen wie diesem hier haben die eigentlich zu melden, wie häufig die sich das “recht” herausgenommen haben, leute anzugrabschen, aber das ist wohl das thema für 2011 erst, wenn das mit den für die polizei so furchtfurchtbaren namensschildern so weitergeht in dieser stadt.

…und  ps: unsere notorische kleine linkwerbung… also die entwürfe zu beamtenschildern sind immer noch hier.

zahlenschätzungen vom folgetag (indy, oben verlinkt):

2000

sogar 18.07.2010 – 10:40

Laut Motor FM waren es sogar 2000 Leute, na die Hauptstadt hats doch druff

ca. 1000-1500

waren 18.07.2010 – 11:15

das.

wn030: wir enthalten uns hier der stimme, da den bildern bisher keine gesamtzahlen entnommen werden können. tausend bis anderthalb scheint aber nicht weit von dem geschehen entfernt. mehrere hundert flöteten die frühberichte per radio, dann steigende anzahl während protestbeginn und -verlauf, könnte, aus erfahrung gesprochen, den tatsachen auch hier entsprechen.

Pflänzchen: “…Die Zahlen, die im Netz bisher kursieren, die von nur von dreistelligen Zahlen sprechen (“300″ zB) sind völlig falsch. Die VeranstalterInnen haben auf 2000-3000 geschätzt.” (quellenlink.)

Weitere Details zum Verlauf der Protestaktion werden über indy erwartet und verlinkt, sobald sie erscheinen. Beim Warten auf die weiteren News ist uns aber gleichzeitig etwas anderes Besorgniserregendes unter die Augen gekommen. Es gibt Nazi-Überfälle auf das KUBIZ. Über dieses Kommentar zu der entsprechenden Seite, die mehr darüber weiß.

nachtrag vom 19. ff. zum 17.7.2010 – PMs und Pressespiegel

1) die auf indy am, 19. gepostete “PM des bündnisses” stammt nicht von der angegeben seite, sondern von hier. eine autorisierung des textes steht noch aus, details dazu, sobald eingetroffen. aufgeklärt. die PM stammte nach den uns vorliegenden auskünften tatsächlich vom bündnis selbst, sie ist auf der blogseite (zeitnah) mitveröffentlicht worden.

2) ein sebastian puschner schreibt in einem uns unbekannten blatt den beitrag “parteitag mit hindernissen”. er wird – ausnahmsweise – hier verlinkt.

3) Frank Brunner und  Hülya Gürler in der jungen Welt: “Kampf ums Rathaus“.

4) Ein weiterer Nachbericht konnte, ermöglicht durch Holger Werners Vernetzungs- und HR-Fähigkeiten, auf der Seite von CloF erscheinen. Ebenfalls am 19.7.2010. Hier ist der Link zum Nachbericht auf der Seite von CloF.

5) Eine Ergebnis-PM ist am 19.7.2010 an wn030 zugesendet worden, sie wird in das Kommentarfeld weiter unten eingefügt. (15h)

6.) am 21.7. wird noch ein weiterer nachbericht via indy verlinkt. kopieren wir hier mit rein, wenn auch mit  einem kleinen aber: bei diesem link hier heißt es für alle besucher ‘klick und such’, der link führt nicht zum nachbericht selbst, sondern zu einer sammelseite, die artikel lassen sich auf der seite wohl noch nicht direktverlinken. also lieber besucher von anno 2011 hiermit schon von vornherein: klick, viel spaß beim suchen, halt die ohren steif und gibt nicht so leicht auf. der von Dir oder Ihnen gesuchte beitrag heißt “17. Juli : Bundesparteitag von “Pro Deutschland” in Schöneberg gestört!– mit geduld und spucke findest Du den schon und Sie auch. An das VerfasserIn des nachberichts: es wird langsam, immer weniger augenfällige tippfehlerchen, congrats-congrats. aber wie steht’s mit “Trotzallem”? :] süß, wir schlagen das der duden-editorenschaft vor, nicht schlecht. “trotzallem”. dann aber gleich hinterher: “entgegenwidrigerumstände”, “ungeachtetdertatsachen” und “ungebrochenenmutes“. wenn schon, dann richtig. nicht, dass wir uns hier zu anhängern der anglizisierenden bizlingo-mode a lá “ob wohl”, “trotz dem” oder “web seite” anschließen wollten, aber :] “trotzallem” ist trotz alledem niedlich. was wir aber weniger niedlich finden, ist eine gewisse stilistische unachtsamkeit in diesem verlinkten kurztitel. bestimmte sachen kann man so nicht machen. unfreiwilliger zynismus sollte auf jeden fall von menschen, die sich auf der seite medial betätigen, vermieden werden. dazu gehören zum beispiel schlusszeilen wie die hier zitierte: Im Laufe des Tages wurden ca. 5-6 Personen festgenommen und mehrere Personen verletzt. Kein schlechter Anfang für den Widerstand gegen “pro” in Berlin.” – sorry, von uns aus hierzu: no way. arbeitet an der struktur eurer texte ein bißchen. ohne überleitung gehört der letzte satz nicht direkt in den anschluss des vorletzten. daumen runter dazu von uns. (zumindest vorübergehend, bis man das irgendwie korrigiert bekommt. freiburg… vielleicht hat jemand in freiburg eine idee…)

Written by wn030

July 17, 2010 at 6:26 pm

7 Responses

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  1. wir reposten sicherheitshalber einen kommentar, den wir für des repostens wert halten. sobald hierzu mehr details und news, kommt das auch bei uns online.

    hier erstmal der kommentar:

    Thor Steinar und Beamte

    VivaHawai 17.07.2010 – 20:05

    Eine Beamte des PMS Rechts vermutlich trug die gesamte Zeit der Veranstaltung ein Thor Steinar Shirt “Trollkirche”

    es wurden mehre Bilder geschossen evlt. bitte veröfftenlichen … und Anzeige erstatten da es für Beamte im Dienst nicht erlaubt ist.

    quelle des reposteten kommentars ist: klick.ein indylink.

    wn030 dazu: hört mal, wäre gut, wenn info: a) tippfehler? also ein beamter oder b) eine beamtin? (wir vermuten b), warten aber auch auf die fotos hierzu)

    teeater

    July 17, 2010 at 8:13 pm

  2. …ps nur wen’s interessiert: ein paar bits weiter wurde am selben 17.7.2010 etwas gepostet, was auch spannend sein könnte. es gibt erste bilder und einen onlinebeitrag zu europride/warschau hier: klick.

    (nachträgliches link-update: zeit (auf dpa-grundlage) zu europride/rechte randale in warschau)

    teeater

    July 17, 2010 at 8:52 pm

  3. …ansonsten eines kurzen medienzitats wert vom gestrigen tage – dem gestrigen 17.7.2010 – ist ein beitrag von Hanna Germann in einem uns unbekannten blatt. das blatt lassen wir mal blatt sein, aber der beitrag – der übrigens, wenn man den schicken baarkeeper rasch fragt, noch immer im morgenrot nachgelesen werden kann – dieser beitrag also ist allerdings notizwürdig. geht um das fraktionspapier der grünen und – zitat des zitats in dem beitrag:

    “Obwohl die Finanzbranche unter fünf Prozent zur deutschen Wirtschaftsleistung beiträgt, leistet sie 20 Prozent der Parteispenden”

    a) der rest verschwindet nach offshore und steuerschlupfloch wie gehabt und
    b) parteispenden an drei parteien v.a. -> das lohnt sich für die hochgerechnet aber hallo

    man kann gespannt sein, wie es hier weitergeht, aber von uns aus der direkt zum in dem uns unbekannten blatt von hanna gersmann zitierten fraktionspapier der grünen hierzu. genau hier ist der link:

    (hüstel.)

    also hier hätten wir zum beispiel einen link zur kurzfassung. der text sagt aber deutlich: ist ein bißchen älter als “letzten freitag” (wie das uns unbekannte blatt noch gestern behauptet hatte) – hier also die kurzfassung.

    dann hätten wir hier die längere version: voilá fraktionsbeschluss. – ähm wir wollen ja nichts sagen, aber da steht bißchen deutlich 15.6.2010 und :] liebe hanna – kann ja mal passieren – nicht “15.7.”, was in etwa Deiner lesart in Deinem beitrag entsprechen würde. und genau aus diesem papier stammen hannas zitate, also … was auch immer ihr da gebastelt hat, liebes unbekanntes blatt, bitten wir nur i.a. für zukünftige eventuelle fälle: falls ihr jemals wieder von wem auch immer und wann auch immer. beiträge zu “studithemen” bekommt, seid mal vorsichtiger mit euren nuschelsprüchen. weil denen kann man vieles vorwerfen aber solche datumwitze :] präsentieren die den eigenen lesern eigentlich nicht so.

    .

    .

    .

    (hintergrundnuscheln: hm..-hm.. “qualitätsjournalismus”. also unsere leute lassen schön grüßen und mitteilen, daß die sich nicht so schnell zur konkurrenz abwerben lassen, die nicht mal einen euro pro stunde zu zahlen in der lage ist. wir zahlen besser. winkewink.)

    teeater

    July 18, 2010 at 10:41 am

  4. Liebe Bündnispartner_innen und Unterstützer_innen,

    anbei schicke ich Euch die aktuelle Pressemitteilung zu den heutigen erfolgreichen Protesten gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland zum Weiterleiten. Natürlich verbinden wir damit ein großes Dankeschön an alle so aktiv Beteiligten sowie an die uns unterstützenden Musikgruppen und Redner_innen.
    Leider kam es zu einigen wenigen Festnahmen und durch den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auch zu Verletzten. Ihnen gehört unsere Solidarität und wir wünschen allen Betroffenen gute Besserung. Wenn Ihr Hilfe benötigt, wendet Euch bitte an uns.
    Zur Auswertung des heutigen Protestes sowie der bisherigen Bündnisarbeit wollen wir Euch für den 26. Juli wieder ins Cafe Interkulturell, Geßlerstraße 11 in Schöneberg einladen. Auch das Fortbestehen des Bündnisses soll dort diskutiert werden. Ein weiteres Thema könnte der geplante Besuch von Geert Wilders am 2. Oktober auf Einladung von Stadtkewitz (Pax Europa) und dem rassitischen Webblog PI-News (wn030-8: dafür!) in Berlin sein. Der Vorabend des Tages der offenen Moschee dürfte nicht zufällig gewählt worden sein. Außerdem will Wilders für seine für Ende des Jahres geplante Gründung einer internationalen “Geert Wilders Allianz für die Freiheit” werben. Genug Gesprächsstoff also. Bis dahin erholt Euch etwas. Die Finanzabrechnung wird (Rest sind interna-interna).

    Mit antifaschistischen Grüßen
    (Ansprechpartner)
    (-Tel.Nr.-)

    und hier die PM:

    Bündnis gegen den Parteitag von „Pro-Deutschland“

    An die Leiter der Ressorts
    Lokales / Berlin / Überregional

    Pressemitteilung

    Aufgrund der Entschlossenheit der Proteste von bis zu 2.500 antifaschistischen Bürgerinnen und Bürgern gelangten lediglich etwa 50 Anhänger von „Pro-Deutschland“ in ihren Versammlungsraum im Rathaus-Schöneberg. Durch wiederholte Blockaden wurde der Ablauf so verzögert, dass bereits eine große Anzahl von Pro-Deutschland-Mitgliedern den Parteitag frühzeitig wieder verließ.
    „Es war ein harter Kampf heute”,so Dirk Stegemann, der Sprecher des Bündnisses. “Mein Dank gilt allen Protestierenden, die sich heute über einen so langen Zeitraum entschlossen den Rassistinnen und Rassisten von Pro Deutschland entgegen gestellt haben und sich trotz der teils massiven Gewalt durch die Polizeibeamten nicht haben einschüchtern lassen.“

    Der Tag begann vielversprechend und ließ hoffen, dass der Bundesparteitag gänzlich verhindert werden könne. Bereits um 13.30 Uhr formierte sich die erste Sitzblockade in der Salzburger Straße / Badensche Straße, als ca. zehn Mitglieder von „Pro Deutschland“ geschützt durch Polizeibeamte aus einem nahegelegenen Cafe ins Rathaus gebracht werden sollten. Die Polizei versuchte die Blockade erfolglos durch den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt zu räumen. Bei dieser Polizeiaktion wurde auch der Sprecher des Bündnisses durch den gezielten Einsatz von Pfefferspray in die Augen aus kürzester Distanz im Gesicht verletzt. Ein Vorstandsmitglied des türkischen schwul-lesbischen Vereins Gladt e.V. wurde in den Bauchraum getreten und erlitt dabei Prellungen.
    Nachdem die Polizei den Weg für die Mitglieder von Pro Deutschland nicht freigeprügelt bekam, mussten diese letztlich in einem Einsatzwagen zum Veranstaltungsort oder andere durch einen Nebeneingang, dem Zugang zum Standesamt gebracht werden. Auf diesem Wege flüchteten sie nach Ende der Veranstaltung auch wieder.

    Im Verlauf folgten weitere Blockaden vor den vier Eingängen des Rathauses. Der zivile Ungehorsam konnte aber nicht verhindern, dass schließlich doch etwa dreißig weitere Anhänger_innen von Pro Deutschland in den Versammlungsraum gelangten, da die Polizei diesen immer wieder mit brachialer Gewalt den Weg frei räumte. Trotzallem begann der Bundesparteitag in Anwesenheit des Vorsitzenden Markus Rohs, Lars Seidensticker und Patrick Brinkmann wegen dieser Proteste mit großer Verspätung.

    Wie schon bei ähnlichen Kundgebungen zur Verhinderung von Naziveranstaltungen wurden auch hier Personen wegen des Aufrufes zu friedlichen Blockaden von der Polizei rigoros festgenommen. So auch das Mitglied des Landesvorstandes der Berliner VVN-BdA, Markus Tervooren. Ihnen und den zahlreichen Verletzten gehört unsere Solidarität.
    „Der Polizeieinsatz heute wird auch noch ein juristisches Nachspiel haben”“, so eine Mitorganisatorin.

    Im Laufe des Tages wurden ca. 5-6 Personen festgenommen. Drei davon befanden sich zur Zeit des Verfassens der Pressemitteilung wieder auf freiem Fuß. Zur Zahl der Verletzten lagen noch keine Informationen vor.

    Wir werden uns aber auch nicht von der Polizei davon abhalten lassen, uns Pro Deutschland und seinen rassistischen Ablegern weiterhin entgegenzustellen.

    (eingegangen bei wn030 aus verifizierter quelle am 19.7.2010 14h GMT+1)

    teeater

    July 19, 2010 at 12:54 pm

  5. ebenfalls vom 17.7. kurzmeldung: es gelangen infos über erneute durchsuchungen in buchläden an die vernetzte medienlandschaft. hier ist der link.

    teeater

    July 19, 2010 at 7:07 pm

  6. zurück zu “pro deutschland”, ein kleiner update-link. in der taz ist 5 tage nach der protestveranstaltung ein detaillierter und gründlicher artikel von andreas speit und sebastian puschner zu den wahltaktischen plänen bei “pro berlin” und “pro deutschland” erschienen (“Grüppchenbildung am rechten Rand“).

    teeater

    August 1, 2010 at 7:43 pm

  7. teeater

    August 20, 2010 at 12:05 pm


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