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Im Europaparlament wurde auch am vergangenen Mittwoch über etwas abgestimmt.

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(wn030) Wir duplizieren an dieser Stelle eine in unseren Augen ganz besonders spannende Grafik. Es sei dem Sven Giegold gedankt für die Onlinesetzung des creative-commons-Schätzchens.

Abstimmungsverhalten im Europ. Parlament zur Gewichtung von Bürgerinitiativen gegenüber der EU-Kommission

Abstimmungsverhalten im Europ. Parlament zur Gewichtung von Bürgerinitiativen gegenüber der EU-Kommission

Die Datierung der Abstimmung erweist sich als nicht ganz unkompliziert: Laut Sven Giegold war es ein “heutiger Mittwoch”, nämlich der 28.10. Einige Dokumente des EU-Parlaments u.a. hierzu tragen ebenfalls das Datum 28.10., wobei allerdings nicht ersichtlich wird, ob sie das Datum der darin protokollierten Abstimmungsveranstaltungen bezeichnen sollen oder das der Erstellung bzw. Speicherung des Dokuments oder doch beides gleichzeitig. Könnte Mittwoch gewesen sein (weiß man ganz genau ja auch nur, wenn man da war).

Jedenfalls gucken Sie mal. Interessantes Abstimmungsverhalten, oder?

Hochinteressant.

Absolut. Hochinteressantes “Etwas”. Der oben verlinkte Sven G. dazu: “… Eine Mehrheit aus konservativen, liberalen und sozialdemokratischen Abgeordneten hat aber verhindert, dass die EU-Kommission noch stärker bei erfolgreichen Bürgerinitiativen in die Pflicht genommen wird. Als Wermutstropfen bleibt, dass die EU-Kommission oder das Europaparlament nicht zu ernsthaften Konsequenzen aus jeder erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative verpflichtet werden. Offenbar fürchten sich einige Abgeordnete vor den Vorschlägen aus der Bevölkerung. Es wäre sinnvoll, wenn die EU-Kommission einen Vorschlag spätestens zwölf Monate nach Einreichen der erforderlichen Unterschriften präsentieren muss. Die Mehrheit hat sogar die Rolle des EU-Parlaments als aktive Vertretung der Bürger beschnitten und es abgelehnt, dass das Parlament sich verpflichtet, aktiv zu werden, wenn die EU-Kommission keinen Vorschlag vorlegt. Es ist ein Trauerspiel, dass die gewählten Volksvertreter der Bürgerbeteiligung in der Europäische Union nicht mehr Schlagkraft verleihen wollen.“

Insofern haben die Daumen-runter-Abgeordneten darüber abgestimmt, dass sie im Grunde nur über “Etwas” abstimmen. Demokratie ist etwas für Anfänger. Profis haben das nicht nötig. Parlamente sind Spielplätze für die lieben Kleinen vor den Medien-Puppenkisten, die sollen schweigen, sitzen und glotzen, dann ihr Kreuzchen machen und ansonsten auch danach die Klappe halten. Für Profis sind Parlamente letztens nichts als ein Zusatzjob-Center, wir dachten, Sie hätten das gewusst. Mehr Aufgaben sind dann leider nicht drin. Irgendwo braucht ja jeder mal Feierabend.

Falls Sie über dieses Abstimmungsverhalten jetzt etwas überrascht sind, sollten Sie sich Ihre “Repräsentante” oder -onkel bei Gelegenheit mal vorknöpfen, die Leute sollen telefonisch erreichbar sein, auch von Telefonen außerhalb Berlins.

Aus der SPD-Ecke werden Sie dabei am Telefon mit Sicherheit gelegentlich ein armes Quietsche-Stimmchen hören – “ich kann Sie nicht hören… ich liege hier unter einer sehr, sehr schweren Hinterbacke…” – dieses Stimmchen wird Sie um Verständnis bitten. Ob Sie es haben werden? Oder ob Sie nicht nicht doch fragen werden, warum sich das Quietschestimmchen dort selbst druntergequetscht hat?

drei

zeilen

abstand

und

hier

wieder

viel

viel

Abstand

zur

wp-Werbung

weil

die

geht

uns

nichts

an.

Noch

ein

kleines

bisschen

mehr

Abstand.

Soviel

in

etwa.

Written by wn030

October 29, 2015 at 10:29 pm

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