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Linksammlung zur polizeilichen “Begehung” der #Rigaer94 vom 13.1.2016

with 35 comments

Linksammlung in progress, Tweets werden im Kommentarbereich eingebettet

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Berliner Zeitung, 14.1.2016: “…Von der Bäckerei aus war auch zu sehen, dass am Mittwochmittag ein Kontaktbereichsbeamter angegriffen wurde, der Parkverstöße geahndet hatte. „Verprügelt wurde der nicht, eher geschubst“, sagt der Bäckerei-Inhaber….”

Vice: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht

Berliner Zeitung, 15.1.2016: Polizei bricht ohne Durchsuchungsbeschluss Wohnungstüren auf

Tagesspiegel, 15.1.2016: “…Es waren keine “Neugierigen”, die in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain am Donnerstagabend mit Eisenstangen angegriffen wurden. Sondern bekannte Rechtsextremisten….”

taz, 15.1.2016: “…Oder aber es geht darum, dass hier noch ein ganz anderer Stärke zeigen will: ein Innensenator etwa, der in seiner bisherigen Amtszeit oft mit Abwesenheit glänzte und nun mit einem Knalleffekt das Wahlkampfjahr einläuten möchte.…”

Patrick Gensing: Rigaer94: Polizei hat Polizei

ND, 16.1.2016 (online am 15.1. abends): “…Thomas Neuendorf, Pressesprecher der Berliner Polizei, bestätigte auf nd-Nachfrage den Vorwurf von Bewohnern, Polizeibeamte hätten sich sehr wohl Zutritt zu Wohnungen verschafft und dafür Türen aufgebrochen, obwohl es keinen Durchsuchungsbeschluss gab. …”

tagesspiegel 15.1.2016 u.a. zur Fragestunde im Abgeordnetenhaus mit Zitaten von C. Lauer, C. Bayram und Henkels Antworten sowie mit Raktionen aus dem Internet

Tonaufnahme von der Pressekonferenz der Rigaer 94 am 14.1.2016 (“…gleichzeitig verlangten wir nach einem Durchsuchungsbeschluss, der nur mit einem Lachen quittiert wurde…”) –
Beschreibung von Körperverletzungen und Beschädigung der Einrichtung, Nennung der zwei Tonnen entwendeter Heizkohle und Hinweis darauf, dass den Bewohnern kein Beschlagnahmungsprotokoll ausgehändigt wurde

rbb-online: “…Nach Informationen des Tagesspiegel und mehrerer Bewohner hat es sich bei den dreien um Rechtsextreme gehandelt, die von den Angreifern erkannt wurden….” – “…Außerdem sei der Kohlenkeller mit zehn Tonnen Kohlen leergeräumt worden, auch alle Gasflaschen seien entweden worden….” – “…Zum Vorwurf, die Berliner Polizei gehe nicht mit gleicher Entschlossenheit gegen rechtsextremistische Übergriffe auf Aylbewerberheime vor, bemerkte Henkel, dass dies bereits geschehe.” – (Anm. wn030) dies lässt sich allerdings, mit etwas neutralem Abstand betrachtet, leider nicht bestätigen: Siehe hierzu zunächst einmal alleine die Tatsache, dass Henkel die beiden Rechtsextremen [unter anderem in der rbb-Abendschau am 14.1.2016] nicht einmal als solche klar benannt hat, obwohl gerade die Polizei über die nicht unbekannten “Besucher” informiert hätte sein müssen, will Henkel bei diesem Satz bleiben – er hat sie statt dessen dargestellt, als hätte es sich um Stadtflaneure oder Touristen gehandelt… – doch es gibt Raum für weitere Zweifel, betrachtet man beispielsweise die aktuellen Zahlen in  (1) und (2).

Rand-Eskalationen: am 16.1. informiert der Tagesspiegel über einen Autobrand im Prenzlauer Berg, der mithilfe einer “Selbstbezichtigung” auf indymedia (beim TS verlinkt) mit der Rigaer Straße in Verbindung gesetzt wird. Wir stufen das als mediale Gerüchteküche ein, ein Brand im Prenzlauer Berg ist schwerlich mit Polizeiaktionen in einem entfernten Bezirk verbindbar. Genauso könnte man das gestohlene Bahn-Fahrrad von 10.02 Uhr in Wilmersdorf, die verletzte linke Hundepfote in Spandau und den heruntergefallenen Blumentopf in Treptow der Rigaer in die Schuhe schieben. Das abgebrannte Elektroauto geht auf das Konto entweder durchgeknallter Jugentlicher oder Provokateure. Es ist sogar denkbar, dass es zunächst einen zusammenhanglosen Brand gegeben hat und daraufhin erst eine Fake-Selbstbezichtigung verfasst wurde, sie -kann- von denen stammen, die es angezündet haben, -muss- es aber nicht.

Falls sie aber von denen stammt, die es angezündet haben: der folgende Satz ist an euch: na toll. Was die Rigaer jetzt am Dringendsten braucht, sind Spinner, die ihr Testosteron nicht im Griff haben. Das Teil war ein Elektroauto. Ihr habt es geschafft, eins der wenigen Teile zu zerlegen, die die Stadtluft etwas leichter zum Atmen machen. Super.

17.1.: Am Sonntag wurde nach Aussagen auf Twitter anlasslos, ein Kuchen-Nachmittag von der Polizei gestört. Die Polizei dagegen behauptet, mit Gegenständen beworfen worden zu sein, was sie zum Anlass einer erneuten Durchsuchung (diesmal nach Aussagen eines TS-Journalistem mit Durchsuchungsbeschluss) genommen hat. Es heißt, der Tagesspiegel-Reporter könne das Bewerfen bezeugen, wonach Fragen auf Twitter laut wurden, wer den TS-Journalisten im Hof gesehen hat. Daraus ergibt sich: falls es ein Bewerfen gab, geschah das im Hinterhof. Erst daraufhin gab es den Durchsuchungsbeschluss. Dann muss folglich, wenn sie beworfen wurde, die Polizei wieder im Hinterhof gewesen sein, wo zu dem Zeitpunkt der Kuchen-Nachmittag stattfinden sollte. Was genau hatte sie da zu suchen? Auch wir verteidigen nicht das Bewerfen von Leuten mit Dingen, die Sonntagsschichten schieben, nur damit ein ihnen fremder Vermieter später seinen Profit daraus ziehen kann. Sie “machen ja nur ihren Job”, Hinterfragen ihrer Einsätze ist in der polizeilichen Hierarchie nicht gerade gern gesehen, dann schiebt man halt Sonntagsschichten, wie befohlen. Natürlich heißen wir das Bewerfen nicht gut, könnten das gar nicht, denn das Einzige, was daraus entsteht, ist ein perfekt gelieferter Vorwand für die nächste B.Z.-Schlagzeile, für die nächste Durchsuchungsaktion bei der nächsten Spät- und Feiertagsschicht der nächsten 500 Leute, es gibt ja sonst keine Probleme in der Stadt.

Aber das ändert nichts an der eigentlichen Frage: was hatte die Polizei in dem Hof an einem Kuchen-Nachmittag zu suchen? Diese Störung war anlasslos und führte erst zur Eskalation (wenn das Bewerfen denn stimmt). Bei dieser Störung, bevor es zum etwaigen Bewerfen kam, wurde auch Winterkleidung der Bewohner beanstandet? Wenn die Polizei das will, sollte sie die nächste Begehung dann aber auch in T-Shirts und Boxershorts machen. Mützen und Schals gehen Poliziebeamte nichts an. Auch 70-minütige Passkontrollen sprechen nicht für Polizeiarbeit, sie wirken eher als zähe, zermürben sollende Taktik auf dem Rücken der Rechte der Anwohner.

Kurz nach 20 Uhr meldet die Berliner Polizei am 17.1., dass ein heruntergeworfener Müllsack der Auslöser gewesen sei. Gut, dann konkretisieren wir die Frage an die Berliner Polizei: Wo genau habt ihr euch befunden, als der Müllsack heruntergeschafft wurde (ein doch durchaus netter Zug, Sonntags sollte man nicht extra Treppen steigen müssen, und nachdem sich die Berliner Polizei in der Rigaer in den letzten Tagen als Hilfs-BSR profiliert hat, ist die Geste doch im Grunde eine freundliche…) – wo genau habt ihr euch befunden, dass der Müllsack beim Herunterfallen euch so ins “Herz” getroffen hat? Die Polizei bestätigt, dass der Müllsack zum Anlass genommen wurde, einen Durchsuchungsbeschluss zu holen. Sie erklärt die Durchsuchung um 20:08 Uhr für beendet.

17.1.2016: “Ich muss kein Freund der Rigaer sein, um Grundrechtsverletzungen scheiße zu finden” (Metronaut) – “…Als dann am Sonntag in der Rigaer Straße um 14 Uhr ein veganer Kuchenbasar stattfinden soll, erscheint eine halbe Stunde davor die 14. Einsatzhundertschaft mit 70 Mann und fängt wieder mit der Begründung “Gefahr im Verzug” mit behelmten Polizisten an den Hinterhof und die Mülltonnen zu durchsuchen. Nach Aussagen auf Twitter (bei Metronaut verlinkt mit Quelle) fliegt dann mit der Vorwarnung “Braucht ihr noch mehr Müll?” ein blauer etwa 5 kg schwerer Müllsack aus einem Fenster und landet neben den Polizisten am Boden. Die Polizei wertet dies als tätlichen Angriff und erwirkt beim Amtsgericht erstmalig einen Durchsuchungsbeschluss, der ab etwa 16 Uhr gegen mindestens eine Wohnung durchgesetzt wird. Bis in die späten Abendstunden werden Personalien im Kiez festgestellt….”

an eine Polizeisprecherin wurde offenbar weitergegeben, sie solle “Behälter mit Schutt” sagen (wurde dann so von rbb übernommen), die Anwohner beharren darauf, dass es eine Mülltüte war. (Soweit also in Übereinstimmung mit der bereits angemerkten polizeilichen Kurzmitteilung.)

Am 18.1.2016 bestätigen sich die Vermutungen: es war eine (übrigens weiße) Mülltüte, die nicht auf die Polizisten geworfen, sondern in den Hof fallen gelassen wurde, wo sie etwa 10 Meter von den Polizisten entfernt am Boden ankam. Desweiteren bestätigt sich, dass ein Tagesspiegel-Journalist unzuverläsiges Material liefert (nach dem Klick leicht hochscrollen).

 rbb-online 19.1.2016: “…Diese Szene aus dem Friedrichshainer Nordkiez wurde auf einem knapp 30-minütigen Video festgehalten, das am Montagabend auf einer Video-Plattform veröffentlicht wurde. Es soll zeigen, dass die Bewohner der Rigaer Straße 94 zwar einen Müllbeutel in den Innenhof geworfen, dies aber vorher angekündigt haben. Außerdem flog der Sack offenbar weit an den herumstehenden Polizisten vorbei, die geschützt im Hauseingang stehen….”

Tagesspiegel, 18.1.2016: Polizeieinsatz in der Rigaer Straße in Berlin – Frank Henkel ist eine Gefahr für Sicherheit und Ordnung

Radio Eins 18.1.: Streit um Polizeieinsätze in Rigaer Straße

Morgenpost, 18.1.: Der Müllsack, der den Einsatz an der Rigaer auslöste

B.Z., 19.1.: Rigaer 94: Video zeigt den angeblichen Müllsackwurf auf Polizisten

Berliner Zeitung 25.1.: Fragwürdige Rechtsgrundlage für Razzia in Rigaer Straße

ND 26.1. (online am 25.1.): Nach umstrittenen Polizeieinsätzen in der Rigaer Straße: Anna Biselli (Netzpolitik-Autorin) wirft Polizei rechtswidriges Vorgehen vor und warnt vor Gefahrengebieten

 

 

 

 

 

 

 

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solltet ihr

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Written by wn030

January 15, 2016 at 7:49 pm

Posted in Uncategorized

35 Responses

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  1. wn030

    January 15, 2016 at 7:50 pm

  2. (obige Zitate stammen aus einem B.Z.-Artikel – sie wurden unverändert gelassen, nur markiert)

    wn030

    January 15, 2016 at 7:52 pm

  3. wn030

    January 15, 2016 at 7:55 pm

  4. wn030

    January 15, 2016 at 7:58 pm

  5. wn030

    January 15, 2016 at 7:59 pm

  6. Währeddessen tut sich die DPolG schwer damit, von der Weihnachtsstimmung Abschied zu nehmen, und verschickt Wunschlisten:

    wn030

    January 15, 2016 at 8:09 pm

  7. Zur Erinnerung: es nicht einmal einen Monat her, dass die Berliner Polizei gedroht hat: “Geld her oder wir wählen AfD” (Berliner Zeitung, 7.12.2015)

    wn030

    January 15, 2016 at 8:11 pm

  8. …eine Tatsache, auf die auch Twitter-Nutzer hinwiesen:

    wn030

    January 15, 2016 at 8:15 pm

  9. wn030

    January 15, 2016 at 8:17 pm

  10. wn030

    January 15, 2016 at 8:17 pm

  11. Anwohner berichten von weidlichem Ausnutzen des Sonderrechts auf ständige Passkontrollen im kürzlich zum Gefahrengebiet erklärten Kiez:

    wn030

    January 15, 2016 at 8:25 pm

  12. Die Zitate des “leitenden Polizeibeamten” in der B.Z. (s.w.o.) bestätigen schwarz auf weiß, wie wenig Befürchtungen wie die folgende als Übertreibungen abzutun sind:

    wn030

    January 15, 2016 at 8:59 pm

  13. wn030

    January 15, 2016 at 10:21 pm

  14. wn030

    January 16, 2016 at 12:16 pm

  15. wn030

    January 16, 2016 at 10:52 pm

  16. wn030

    January 17, 2016 at 12:36 am

  17. wn030

    January 17, 2016 at 12:42 am

  18. wn030

    January 17, 2016 at 12:44 am

  19. “Wir leben im Gefahrengebiet”, ein dokumentarisches Streichersolo

    wn030

    January 17, 2016 at 2:34 pm

  20. wn030

    January 17, 2016 at 4:35 pm

  21. wn030

    January 17, 2016 at 6:39 pm

  22. Anm. an das “ins Herz” getroffene Polizeigrüppchen im Hof:

    Dass es keine Verletzten gab, wird von mehreren Seiten bestätigt, also ging es um verletzte “Ehre”? Berufspathos etwa? Dass dieser halb davongezogen, halb hingesunken ist – auf wessen Kappe geht das? Wer hat sich in den letzten Tagen zum Kaspar halb selbst gemacht, halb machen lassen? Wo sind die zwei Tonnen Heizkohle, die Gasflaschen und die aus brandschutzgründen dazugehörenden Feuerlöscher? Und wen sieht man da auf Fotos Satellitenschüsseln tragen? Niemand außer euch selbst hat euch die Uniform orange angemalt. Einem BSR-Mitarbeiter steht sie. Bei euch wird es halt irgendwann albern, da braucht man hinterher nicht nach der verlorenen Berufsehre des Katharinus Blumius zu schniefen.

    wn030

    January 18, 2016 at 1:36 am

  23. wn030

    January 18, 2016 at 4:36 pm

  24. wn030

    January 18, 2016 at 4:37 pm

  25. wn030

    January 18, 2016 at 4:37 pm

  26. wn030

    January 18, 2016 at 5:23 pm

  27. wn030

    January 18, 2016 at 5:23 pm

  28. weiter oben und weiter unten extra verlinkt ist die Aufnahme vom “gefährlichen Angriff”. Man muss das verwendete Vokabular weder super noch mies finden, um festzustellen, dass dies – korrekt und wahrheitsgemäß in einem Antrag auf einen Durchsuchungsbeschluss beschrieben, einem Richter spannende Spruchblasen über dem Kopf entstehen lassen kann. “Dann flog uns, als wir im Türdurchgang waren, eine Mülltüte entgegen-runter. Sie landete etwa 10 Meter von uns entfernt.”

    (kleiner literarischer Exkurs.)

    (Richter: “ah… das passiert mir auch manchmal, da reicht schon ein kräftigerer Wind auf der Straße zum Schreibtisch….”)

    “ja, aber wir fühlten uns beleidigt.”

    “von der Tüte?”

    “nein, das haben wir zuerst nicht als Beleidigung verstanden.”

    (Richter: “…ah…”)

    “aber von den Worten, den Worten!”

    Richter: “Sie möchten also eine Anzeige gegen Unbekannt wegen Beleidigung…? Aber die wird doch an Ihrem eigenen Arbeitsplatz ausgestellt, warum kommen Sie damit zu mir?”

    “nein, also wegen der Mülltüte…”

    Richter: “aber die haben Sie doch zuerst gar nicht als Beleidigung aufgefasst.”

    “ja, aber später.”

    “Dann schreiben Sie doch eine offizielle Beschwerde auf Ihrer Polizei-Homepage, dass Sie die Mülltüte beleidigend finden und die Bewohner darum bitten, derlei zukünftig zu unterlassen.”

    “Die schreiben doch dann nur etwas zurück.”

    …und… wo ist das Problem?…

    “Dann haben wir immer noch keinen Durchsuchungsbeschluss.”

    Richter: “Also, ich kann Ihnen gerne ausstellen, dass fliegende Mülltüten in den saubersten Stadtteilen zum täglichen Erlebnis dazugehören, braucht nur ein Feiertag zu sein oder bisschen BSR-Streik oder Neujahr plus etwas Wind. Und dass das schwerlich…”

    “Die war gefährlich!eins!”

    “Ja, krass gefährlich!”

    “Schutt!”

    “Bauschutt!”

    (Richter: wie… da war noch was da? Unsauber gearbeitet? Ich höre von gründlichem Abstauben…)

    “Hat mich getroffen! Da!” (zeigt auf linke Körperhälfte knapp am Arm unter dicker Verpackung)

    “Und hier! Steht sogar schon in der Zeitung! Krass gefährlicher Angriff! Da, lesen Sie mal!”

    (Richter: liest…)

    “Der Journalist hat das überprüft?”

    “Der kann das bestätigen, er hat den Angriff gesehen!eins!”

    Richter: …hm… und…

    wie

    passt

    das

    mit

    der

    Aufnahme

    zusammen?

    Der

    Aufnahme,

    auf

    der

    man

    in Zeitraffer erkennen kann, dass hier einige Polizei-Mitarbeiter ihre Namenschildchen vergessen haben?

    Mit welcher Ausrede diesmal, weil diesmal “Bereitschaft”? An einem Sonntag? Einem Sonntag, an dem ein Kuchen-Essen stattfinden sollte? Wo sind die Namenschilder?

    wn030

    January 18, 2016 at 5:47 pm

  29. wn030

    January 18, 2016 at 5:48 pm

  30. wn030

    January 19, 2016 at 6:36 pm

  31. wn030

    January 19, 2016 at 6:36 pm

  32. wn030

    January 19, 2016 at 7:06 pm

  33. Die Pointe zum Witz muss ich aber nicht extra hinschreiben, oder doch?
    Wenn da nicht “Müllüte” dringestanden hätte, wäre es doch noch witziger geworden:
    einE RichterIn, der oder die einem Polizisten bescheinigt, dass sie ihm abkauft, “beworfen” worden zu sein mit einer Tüte mit Gewicht, die unter einem Fenster landet? Erst recht, da doch bekannt ist, dass selbigeR zur Eventzeit sich unter einem Dach befand?
    Das wäre Gelächter in der Juristenkneipe,
    der/die JuristIn würde doch bis ans Lebens Ende von Scherzen gejagt werden.
    Offiziell wäre das nämlich gleichlautend mit der Verlautbarung “AB JETZT. SIND IN DER GESAMTEN STADT HERUNTERFALLENDE BLUMENKÜBEL ABSICHTSWURFGEGENSTÄNDE UND ZWAR AUSNAHMSLOS”

    (au backe, es kommt ein sturmtief auf,
    alles auf streife obacht, es kibt kinder auf balkons,
    und nicht nur die verstehen was von
    blumenkübeln)

    (“in dürren blättern erst säuselt der Wind
    nimmt Schwung dann an einer hohen Platane
    hier etwas Sperrholz für deine Wanne
    dort etwas Kottütchen, mit Obacht gesammelt
    das haben fein wir für euch verrammelt
    und werfen es euch mit breitem Wurf…
    die Tür von der Wanne nicht zu noch! der Turf
    zu dem Blumenkübel muss rein noch, geschwind!
    – hier fährt schon die Wanne mit Tempo gelind –
    hier nimmt sie Fahrt auf und wir nehmen Maß
    der Wind hat ein Sturmhoch, Orkan, fast-
    ein Taifun.
    (“ist die Wanne fon da oder dafun?”)
    (Nein, noch ist Zeit, etwas zu üben.)
    (Ist der Torf in dem Kübel oder da drüben?)
    hier sie kommt! oh warte, du wann mit der kohle
    wenn ich dich erwische, ich werd dir versohlen, den
    windesgeeilten wannenpopo.
    da ist mein heizkram drin! du diebsautoto!
    das sturmtief erreicht den ort jetzt der wanne
    es fliegen von dächern die ziegel und pfannen,
    es fliegen die kübel (sogar die mit den blumen)
    es fliegen die winde der herren und duhmen
    so wie sie halt heißen, die aktuellen
    sturmtiefs der dunklen als wie der hellen
    kübel (und der dringewachsenen)
    blümchen.
    (eins landet auf achse.)
    (der diebeswann, wtsachste.)
    sie fährt immer noch weiter?
    jetzt fällt eine bettpfann! auf der wann ihre türe
    jetzt müsst’ sie verlieren ihre allüren
    wie haben die das ding denn verschlossen,
    die wann’, sie fährt weiter und unverdrossen
    fliegen jetzt sperrmüllaufklebersticker
    dies für dich, schatz mein,
    und der für dich, dicker,
    viel sperrgut ist für euch da zum abholen
    unter eins-eins-null nur werden sie verkohlen-t
    wird Ihnen geholfen mit dem sperrgut ab heute
    BSR hat top werbung und eins-eins-null hat die leute.

    wn030

    January 21, 2016 at 5:14 pm

  34. wn030

    January 25, 2016 at 8:48 am

  35. wn030

    January 28, 2016 at 10:46 am


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